Mittwoch, 19. Juni 2024
| |||
| |||
Meistgelesene Nachrichten Newsticker
Der Dax hat nach zwei Tagen Verschnaufpause am Mittwoch wieder auf Rückwärtsgang geschaltet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.067 Punkten berechnet, 0,4 Prozent unter Vortagesschluss. [Weiter...] Finanzmärkte aktuell:
|
Grüne warnen Union und SPD vor "Wettlauf der Rechtsstaatsschleifer"
Die Grünen im Bundestag haben unmittelbar vor den am Sonntag beginnenden Sondierungen über eine Regierungsbildung ihre Kritik an CDU, CSU und SPD verschärft. "Die Sondierungen dürfen nicht zu einem Wettlauf der Rechtsstaatsschleifer werden", sagte der Grünen-Rechtsexperte Konstantin von Notz der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitagsausgabe). Von Notz machte deutlich, dass die CSU zu ihrer Winterklausur in Kloster Seeon den "Rechtsstaatsverächter" Viktor Orban eingeladen habe, lasse nichts Gutes erahnen. Der umstrittene ungarische Regierungschef ist am heutigen Freitag Gast der CSU-Bundestagsabgeordneten. Der Grünen-Politiker kritisierte außerdem: "Gerade in der Asyl- und Innenpolitik kommen von der Union derzeit immer drastischere, verfassungsrechtlich bedenkliche Vorschläge." Aber auch die SPD habe sich in den letzten Großen Koalitionen nicht gerade als die Verteidigerin der Bürgerrechte profiliert. Von Notz forderte stattdessen: "Gerade in diesen Zeiten müssen der liberale Rechtsstaat und unsere plurale und tolerante Gesellschaft verteidigt werden - in Bayern, in Deutschland und in Europa." © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 05.01.2018 - 07:10 Uhr
Andere News
EM 2024: Deutschland im Achtelfinale - Li-La-Laune
News des Tages: Malu Dreyers Rücktritt, Anklage Letzte Generation, schottische Fans
China: Wie Witwen und Geschiedene sich der Tradition widersetzen – beim Dating
China: Nancy Pelosi kritisiert Machthaber Xi Jinping während Besuch des Dalai Lama
|