| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Am Mittwoch hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.498 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,4 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
Deutschlandfahne über dem Reichstagsgebäude / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Vor dem Treffen der Spitzen von Union und SPD am Mittwoch hat SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil angemahnt, eine mögliche künftige Regierung könne nicht weitermachen wie die bisherige. "Die Große Koalition hat sich zuletzt in Trippelschritten voran bewegt", sagte Klingbeil der "Berliner Zeitung" (Mittwochsausgabe). "Eine neue Regierung muss raus aus diesem Kleinklein und Lösungen für die großen Fragen unserer Zeit erarbeiten: von Europa, über Bildung und Pflege bis hin zur Digitalisierung", so Klingbeil. "Eine Fortführung der Spiegelstrich-Politik von Angela Merkel kann es nicht mehr geben", sagte er. Die SPD werde "hart verhandeln und seriöse Gespräche führen", so Klingbeil. "Es ist aber schwierig, in diese Gespräche zu gehen, wenn man nicht weiß, was die andere Seite eigentlich will. Die Union sagt immer nur, wogegen sie ist, aber nicht, welche Konzepte sie eigentlich für die Zukunft des Landes hat." Es müsse jetzt um das gehen, was die Menschen in ihrem Alltag bewege, sagte der SPD-Generalsekretär. "Wir haben seit Jahren ein Problem in der Pflege, das wir vor uns herschieben", so der Sozialdemokrat. "Da muss der Knoten durchschlagen werden." In der Bildungspolitik könne Deutschland sich ein Gerangel zwischen Bund und Ländern nicht mehr leisten. "Die Schulen werden immer maroder, wir brauchen Milliardeninvestitionen." Zudem müsse die nächste Regierung die Kraft haben, Kinderarmut in Deutschland zu beseitigen. "In einem reichen Land darf kein Kind arm sein." Klingbeil sagte, in den Gesprächen mit der Union müsse es auch darum gehen, wie das Parlament als Ort der Debatte gestärkt werden könne. "Dies kann dadurch geschehen, dass es wie in Großbritannien eine Befragung des Regierungschefs – in diesem Fall der Kanzlerin – durch das Parlament gibt", sagte der SPD-Politiker. Er habe den Bundestag in den vergangenen Jahren oft als "Parlament ohne richtige Debatte" erlebt. "Das muss anders werden." © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 20.12.2017 - 01:00 Uhr
Andere News
AfD-Spionageaffäre: Gerhard Schindler, Konstantin von Notz und Ann-Katrin Müller im SPIEGEL-Talk
Russland: Wie gefährlich sind die Atomdrohungen wirklich? – Interview mit dem Experten Ulrich Kühn
Mobilisierung im Ukraine-Krieg: Regierung plant Einsatz von Häftlingen im Militärdienst
