Sonntag, 10. Mai 2026
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Haushalt: Söder will Bürgergeld kürzen
Kerosinkrise: Flughäfen fürchten bis zu 20 Millionen Betroffene
Compo-Chef: Gartendünger wird teurer
Landkreistag fürchtet Kreditstopp durch Banken
Eon-Chef fordert Reform des Energiemarktes
Verdi plant auch nächste Woche Streik bei der Telekom
Röttgen: Putin zunehmend unter Druck
Deutsche Bahn plant Direktzug Berlin-Oslo ab 2028
Verdi-Chef warnt SPD vor "Kurs der Selbstzerstörung"
Klöckner und Nouripour wollen Bundestags-Neubau stoppen

Newsticker

02:54Handwerkspräsident warnt vor Belastung von Gutverdienern bei Steuerreform
02:52Mehrheit widerspricht Merz` und Bas` Migrationsaussagen
01:00Landkreise fordern Anschlusslösung für Tankrabatt
01:00Umfrage: Zwei Drittel der Deutschen sparen wegen Iran-Krieg Energie
00:00Hubig kündigt schärfere Mietpreisbremse an
00:00Bundesnetzagentur: Keine Hektik bei Gasspeicherfüllständen nötig
00:00Justizministerin will Mord-Paragrafen bei "Femiziden" erweitern
22:292. Bundesliga: Nürnberg gewinnt gegen Schalke
20:261. Bundesliga: Bayern siegen knapp in Wolfsburg
19:30Lottozahlen vom Samstag (09.05.2026)
19:07Verdi plant auch nächste Woche Streik bei der Telekom
17:311. Bundesliga: Leipzig sichert Champions-League-Ticket
16:26Sicherheitspolitiker warnen vor AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt
15:20Péter Magyar neuer Ministerpräsident von Ungarn
15:002. Bundesliga: Bochum sichert Klassenerhalt

Börse

Zum Wochenausklang hat der Dax deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.339 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Start blieb der Dax im Minus und baute am Nachmittag seine Verluste weiter aus. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

AOK bezeichnet Gesundheitsreform als "Taschenspielertrick"


AOK (Archiv) / Foto: via dts Nachrichtenagentur

 

Die AOK kritisiert den im Bundeskabinett beschlossenen Entwurf zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz scharf. Das Gesetz, das ursprünglich eine der wichtigsten Gesundheitsreformen der letzten Jahre darstellen sollte, entwickle sich nun zu einem "Haushaltssanierungsgesetz", sagte die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Carola Reimann, am Mittwoch.

Die Steuerzuschüsse für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) würden um jährlich zwei Milliarden Euro gekürzt, während die Erhöhung der Bundesmittel zur Erstattung der Gesundheitskosten von Bürgergeldempfängern mit 250 Millionen Euro nur symbolisch sei. "Das ist keine konsistente Politik, sondern ein Taschenspielertrick", sagte Reimann. Das Einsparvolumen auf der Ausgabenseite werde weiter geschmälert, anstatt die von der Finanzkommission Gesundheit aufgezeigten Einsparpotenziale auszuschöpfen.

Positiv bewertete die AOK jedoch das Versprechen einer Herstellerabgabe auf zuckerhaltige Getränke und die Abmilderung sozialer Härten beim Krankengeld sowie bei der Mitversicherung von Ehepartnern. Reimann kritisierte zudem, dass die Pharmaindustrie in Deutschland einen noch geringeren Beitrag zur Stabilisierung der GKV-Finanzen leisten solle.

Im parlamentarischen Verfahren müssten die bestehenden Schieflagen und neu entstandenen Unwuchten beseitigt werden, forderte Reimann. In der jetzigen Form könne das Gesetz seiner Zielstellung der Beitragssatzstabilisierung nicht gerecht werden. Sie warnte vor möglichen Beitragssatz-Anstiegen zum Jahreswechsel und forderte einen wirksamen Beitrag des Bundes zur kostendeckenden Finanzierung der Gesundheitskosten der Bürgergeldempfänger. Die Kürzung des Bundeszuschusses sei nicht akzeptabel und sollte zurückgenommen werden. Zudem sei ein wirksamer Sparbeitrag der Pharmaindustrie zum GKV-Sparpaket notwendig.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 29.04.2026 - 12:28 Uhr

Loading...


  Andere News


   © news25 2024 | Impressum, Datenschutzerklärung