Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Der Index wurde zum Xetra-Handelsschluss mit 23.447 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Start drehte der Dax bis zum frühen Nachmittag ins Plus, bevor er am späten Nachmittag wieder ins Minus rutschte. [Weiter...]
Verkehrsminister fordert neue EU-Regeln für Panzer & Co.
Warnung vor Panzern (Archiv) / Foto: via dts Nachrichtenagentur
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) plädiert dafür, für die militärische Infrastruktur entscheidende Rechtsgrundlagen in Europa schnell zu harmonisieren.
"Wenn wir heute Truppen und Gerät verlagern wollen, dauert es mindestens 45 Tage, um die grenzüberschreitenden Genehmigungen einzuholen. Da müssen wir auf drei Tage runter. Im Zweifel muss es auch sofort gehen", sagte Schnieder dem "Handelsblatt" (Montagausgabe).
Fortschritte sieht er in nationalen Initiativen wie dem geplanten Infrastruktur-Zukunftsgesetz, das Verfahren beschleunigen soll. Allein die Digitalisierung von Planfeststellungsverfahren würde 30 Prozent Zeit einsparen, ebenso die Abschaffung von vorgelagerten Raumordnungsverfahren, wenn Länder eine Widerspruchsfrist verstreichen lassen. "Das halte ich für eines der wichtigsten Gesetze dieser Legislaturperiode", sagte Schnieder.