| NEWS25 |
| HOME POLITIK WIRTSCHAFT SPORT ETC. NET-NEWS ARCHIV |
Meistgelesene Nachrichten
Newsticker
Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 24.915 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,3 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste rangierten die Deutsche Börse, MTU und Gea, am Ende die Commerzbank, RWE und die Deutsche Bank. [Weiter...]
Finanzmärkte aktuell:
SPD-Parteitag (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Die SPD setzt im Wahlkampf auf massive staatliche Investitionen und eine Reform der Schuldenbremse. "Deutschland braucht ein Investitionsupdate", heißt es einem neunseitigen Abschlussbericht der Partei, über den der "Spiegel" berichtet. "Dafür braucht es endlich eine andere Finanzpolitik, die dafür die notwendigen Mittel mobilisiert." Die SPD mache dafür ein seriöses Angebot. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 13.12.2024 - 11:35 Uhr
Andere News
Iran: Wie Teheran sein Raketenprogramm wieder hochrüstet
Iran und die USA: Steve Witkoff und Jared Kushner führen US-Delegation bei Atomgesprächen an
News: Marco Rubio, USA, Viktor Orbán, Friedrich Merz, CDU, Alice Weidel, AfD
Münchner Sicherheitskonferenz: Was die Mitglieder der US-Delegation wollten
Münchner Sicherheitskonferenz: Europa und die Kunst, sich selbst zu belügen
Die Vorschriften der Schuldenbremse seien "zu starr und werden daher den Herausforderungen unserer Zeit nicht gerecht", heißt es in dem Papier. Die SPD kämpfe für einen neuen Aufschwung, sagte Parteichef Lars Klingbeil dem "Spiegel".
Eine Reform der Schuldenbremse erfordert eine Zweidrittelmehrheit, weil sie im Grundgesetz steht. Fraktionschef Rolf Mützenich sagte, er habe einen parteiübergreifenden Konsens angeregt. "Leider waren FDP und Union aus ideologischen Gründen dafür nicht zu gewinnen", sagte Mützenich dem "Spiegel". "Wir haben kostbare Zeit verloren."
Konkret schlägt die SPD in ihrem Bericht drei Säulen für eine Reform der Finanzpolitik vor, dass Investitionen in Zukunftsfähigkeit, Wohlstand und das Leben kommender Generationen nicht mehr in vollem Umfang unter die strengen Kreditobergrenzen der Schuldenregel fallen. Zudem wollen die Genossen die Obergrenzen anpassen. Außerdem will die Partei die Notlagenregel anpassen und fordert, dass der Staat in Krisen Kreditermächtigungen für mehrere Jahre im Voraus beschließen kann.
Bei der Konjunkturkomponente will die SPD das Produktionspotenzial der Wirtschaft neu bestimmen, um die Volkswirtschaft besser abzubilden. Gemeint ist damit etwa das Ziel, die Erwerbstätigkeit von Frauen zu erhöhen.
