Zum Wochenausklang hat der Dax Gewinne gemacht. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 19.120 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,6 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.
[Weiter...]
Antisemitismusbeauftragter: Kurz vor Forderung eines AfD-Verbots
Felix Klein (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, erklärte mit Blick auf ein Verbot der AfD, er fordere dies derzeit nicht, sei aber kurz davor. Dem "Tagesspiegel" (Mittwochausgabe) sagte Klein in Bezug auf Thüringen: "Ein Landesverband, der gesichert rechtsextremistisch ist, kann nicht einfach so weitermachen. Ich fordere derzeit kein Parteiverbot, aber wir sind kurz davor."
Sinnvoll wäre es, so Klein, ein Verbot von Teilorganisationen, etwa der Jugendorganisationen zu versuchen.
"Ich bin allerdings optimistisch, dass auch im Osten nicht mehr als die Hälfte der Bevölkerung die AfD wählen wird. Ich halte Menschen für einsichtsfähig."