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AfD-Fraktion im Thüringer Landtag (Archiv) / Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bei der Entscheidung des ursprünglichen Sonneberger AfD-Landtagskandidaten, Roland Schliewe, seine Kandidatur zugunsten des Alterspräsidenten des neu gewählten Landtags, Jürgen Treutler (AfD), zurückzuziehen, spielten strategische Erwägungen eine bedeutende Rolle. "Ich habe meine Bewerbung aufgrund von strategischen Überlegungen zurückgezogen", sagte er der "Welt" (Donnerstagausgaben). Schliewe zog sich dann Mitte Juni zurück, die AfD nominierte Treutler nach. © dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH
NEWS25-Meldung vom 25.09.2024 - 16:13 Uhr
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Im Wahlkreis Sonneberg I hatte die AfD in Südostthüringen zunächst im Januar dieses Jahres einstimmig den Stadt- und Kreisrat Roland Schliewe als Kandidaten nominiert. Dieser soll laut der "Welt" jedoch nur eingesetzt worden sein, um Angriffe der anderen Parteien vor der Kommunalwahl im Juni abzuwehren und eine unbeschadete Kandidatur Treutlers zu ermöglichen.
AfD-Landeschef Björn Höcke wollte die Recherche nicht bestätigen. "Ich werde jetzt nicht aus meinem strategischen Nähkästchen plaudern", sagte er der Zeitung. "Sie können sicher sein, dass wir als AfD Thüringen eine sehr weitreichende strategische Planung haben. Selbst wenn Jürgen Treutler seinen Wahlkreis nicht gewonnen hätte, wäre unser Abgeordneter Wolfgang Lauerwald Alterspräsident geworden."
Am Donnerstag soll in Thüringen der neue Landtag zusammentreten. Als Alterspräsident wird Jürgen Treutler die Sitzungsleitung so lange übernehmen, bis ein neuer Landtagspräsident gewählt ist. Für dieses Amt hat die AfD als stärkste Fraktion das Vorschlagsrecht. Fällt Wiebke Muhsal, die von der AfD nominiert wurde, bei der Wahl durch, hat sie einen zweiten Versuch. Scheitert sie auch dann, können neue Bewerber vorgeschlagen werden.
Ob diese Vorschläge nur von der stärksten Fraktion oder auch von anderen Fraktionen kommen dürfen, ist in der Geschäftsordnung nicht näher beschrieben. Ähnlich ist die Situation bei der Wahl des Ministerpräsidenten. Daher hat Treutler hier eine besondere Machtposition bei der Auslegung der Geschäftsordnung.
Versuche, die Geschäftsordnung noch vor der Wahl eindeutiger zu formulieren, scheiterten vor allem an der CDU. Nun versucht die Partei gemeinsam mit dem BSW durch einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung obiges Szenario abzuwenden. Die geschäftsführende Präsidentin des alten Landtags, Birgit Pommer (Linke), fügte auf der Neufassung der Einladung zur Plenarsitzung den Tagesordnungspunkt noch vor dem Tagesordnungspunkt zur Wahl des Landtagspräsidenten ein.
