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Zum Wochenstart hat der Dax nach einem freundlichen Start seine Gewinne im Tagesverlauf nicht halten können und hat seit dem späten Nachmittag deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.964 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Freitagsschluss. Nachdem am Sonntagabend bekannt geworden war, dass die Opec+ das Produktionsziel für 2024 um knapp 1,4 Millionen Barrel pro Tag senken wollen, stieg der Ölpreis am Morgen deutlich und notierte damit auf dem höchsten Stand seit einem Monat. [Weiter...]

Robert Habeck / Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die öffentliche Kritik von Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) an den Koalitionspartnern sorgt für Unmut bei SPD und FDP. "Die Wahrnehmung von Herrn Habeck, die Grünen seien in der Ampelkoalition für den Fortschritt verantwortlich und die anderen Parteien würden verhindern, entspricht nicht der Realität", sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai dem "Spiegel". Er könne nicht erkennen, dass die Grünen den Fortschritt beschleunigten, "sie blockieren ihn an vielen Stellen - etwa beim Ausbau der Infrastruktur oder einem technologieoffenen Ansatz in der Klimaschutzpolitik".

Auch unzumutbare Belastungen etwa durch ein kurzfristiges Verbot von Heizungen, seien kein Fortschritt, so Djir-Sarai. Habeck hatte am Dienstag am Rande einer Grünen-Fraktionsklausur in Weimar deutliche Kritik an den Koalitionspartnern geübt: "Es kann nicht sein, dass in einer Fortschrittskoalition nur ein Koalitionspartner für den Fortschritt verantwortlich ist und die anderen für die Verhinderung von Fortschritt", sagte er. Deutschland könne rasch Probleme meistern, wenn es wolle. Er fügte hinzu: "Daran kann man im Moment zweifeln, dass alle wirklich wollen." Auch aus der SPD bekommt Habeck dafür Widerspruch. "Die Äußerungen von Robert Habeck waren sicherlich eher an die eigenen Leute im Umfeld der Klausurtagung der Grünen-Bundestagsfraktion gerichtet", sagte Fraktionsvize Dirk Wiese am Mittwoch dem "Spiegel". "Hintergründig mag auch der Konflikt mit Annalena Baerbock um die nächste Spitzenkandidatur eine Rolle spielen." Habeck habe ja durchaus recht, fügte Wiese hinzu, der auch Chef des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD-Fraktion ist. Die Bürger erwarteten, dass der Koalitionsausschuss am Sonntag Ergebnisse liefere, etwa beim Thema Planungsbeschleunigung. "Etwas mehr Selbstkritik wäre allerdings auch richtig gewesen. Denn auch im Wirtschaftsministerium lief nicht alles rund in den vergangenen Monaten."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

NEWS25-Meldung vom 22.03.2023 - 14:19 Uhr

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