Sonntag, 24. Januar 2021
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Göring-Eckardt unterstützt Proteste gegen Nawalnys Verhaftung
Luftfahrt will bis 2050 klimaneutral sein
Länder gegen Lockerungen
US-Talkmaster Larry King gestorben
2. Bundesliga: Braunschweig verliert nach 2:0-Führung gegen den HSV
Grüne wollen Neuanfang mit den USA
Zahl der Corona-Impfungen in Deutschland steigt auf 1,55 Millionen
Grünen-Fraktionsvize verlangt Hartz-IV-Erhöhung für FFP2-Masken
1. Bundesliga: Hertha BSC unterliegt Bremen im Kellerduell deutlich
1. Bundesliga: Disziplinierte Wolfsburger bezwingen Leverkusen

Newsticker

09:03Richard Ford sieht USA vor großen Aufgaben
07:45Deutschland erwartet bis Ende März maximal 18 Millionen Impfdosen
06:07RKI meldet 12.257 Corona-Neuinfektionen
04:33Deutschland kauft Corona-Medikament
00:00Ämter können Homeoffice-Vorgaben kaum einhalten
00:00Rufe nach Aufklärung von EU-Impfstoffbestellungen
00:00Grüne: Nicht zwei Prozent des BIP für Militär ausgeben
00:00Bund zahlt 660 Millionen Euro für Ausbau der Radweg-Infrastruktur
00:00Familienunternehmen drohen Erbschaftsteuer-Nachzahlungen
00:00DGB fordert zehn Tage bezahlten Urlaub für Väter
00:00Eisenbahn-Gewerkschaft rechnet mit noch höherem Corona-Schaden
21:39Islamwissenschaftler: Biden muss im Iran Vertrauen schaffen
20:241. Bundesliga: Hertha BSC unterliegt Bremen im Kellerduell deutlich
19:29Lottozahlen vom Samstag (23.01.2021)
18:00Länder gegen Lockerungen

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.873,97 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,24 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Marktbeobachtern zufolge dämpft ein starker Euro die Investitionsabsichten der Anleger. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Justizministerin: Corona-Hilfen bis Pandemie-Ende rechtlich geboten


Wegen Corona geschlossene Theaterkasse / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hält staatliche Entschädigungszahlen für die Wirtschaft bis zum Ende der Corona-Pandemie für rechtlich geboten. "Wir gehen alle davon aus, dass wir möglichst bald einen Impfstoff haben werden. Solange wir allerdings weitere so gravierende Einschränkungen erleben, solange muss es aus meiner Sicht auch Hilfen geben", sagte Lambrecht der "Welt am Sonntag".

Dies mildere die Schwere der Eingriffe ab und trage dadurch auch zur Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen bei. Allerdings seien die finanziellen Möglichkeiten des Bundes nicht grenzenlos: "Die Bekämpfung der Pandemie ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, die von Bund und Ländern gemeinsam zu stemmen ist", so die SPD-Politikerin. Lambrecht stellte sich damit an die Seite von Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU), der ebenfalls eine finanzielle Beteiligung der Länder gefordert hatte. Allerdings wies die Justizministerin den Vorwurf von Brinkhaus zurück, die Entschädigungszahlungen könnten nicht in der Runde der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beschlossen werden, weil der Bundestag das Budgetrecht habe. "In zwei Nachtragshaushalten hat das Parlament die Regierung im Laufe dieses Jahres ermächtigt, Kredite in Höhe von mehr als 200 Milliarden Euro in 2020 aufzunehmen, um die Pandemie und ihre wirtschaftlichen Folgen zu bekämpfen", sagte die SPD-Politikerin. "Und genau dies tut die Regierung in enger Abstimmung mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder." Die Ministerin kündigte außerdem an, die Verzögerungen bei der Auszahlung der Hilfsleistungen seien nun überwunden. "Es geht um Steuergeld. Deshalb müssen wir Regeln aufstellen, die Missbrauch verhindern." Das Wirtschaftsministerium habe dafür eine Weile gebraucht. "Jetzt aber läuft die Hilfe an, die Unternehmen können damit rechnen", so Lambrecht.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 29.11.2020 - 00:00 Uhr

Loading...


  Wirtschaftsnachrichten


Oliver Krautscheid News

   © news25 2019 | Impressum, Datenschutzerklärung