Mittwoch, 02. Dezember 2020
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Studie: Kommunen profitieren von Ausbau Erneuerbarer Energien
Klimakabinett: Klöckner gegen weitere Belastungen für Bauern
GMK-Vorsitzende kritisiert Impfpläne des Gesundheitsministeriums
DAX lässt nach - Starker Euro kommt nicht gut an
SPD und CDU kritisieren Corona-Hilfen für Bordelle
Historiker: Trump ist "fleischgewordene Verrohung der Sitten"
BG BAU: Todeszahlen auf Baustellen steigen
Jeder zweite Lehrer weiß von Cybermobbing-Fällen an seiner Schule
Österreich führt Quarantänepflicht für Einreisende ein
Sicherheits-Experte lobt Polizei nach Amokfahrt in Trier

Newsticker

22:52Champions League: Dortmund nach Remis gegen Lazio im Achtelfinale
22:52++ EILMELDUNG ++ Borussia Dortmund zieht ins Champions-League-Achtelfinale ein
22:06US-Börsen uneinheitlich - Euro weiter im Aufwind
21:11FDP kritisiert neues Tui-Rettungspaket
20:50Champions League: Leipzig besiegt Basaksehir spät
20:14Bund und Länder verlängern Teil-Lockdown bis 10. Januar
18:29Lottozahlen vom Mittwoch (02.12.2020)
17:38DAX lässt nach - Starker Euro kommt nicht gut an
16:39GMK-Vorsitzende kritisiert Impfpläne des Gesundheitsministeriums
15:49Sicherheits-Experte lobt Polizei nach Amokfahrt in Trier
14:42Historiker: Trump ist "fleischgewordene Verrohung der Sitten"
14:22Bundespräsident: Biden-Wahl ist "glückliches Ereignis für Europa"
14:06Dominik Graf in Debatte um mehr Diversität im Kino skeptisch
13:40Österreich führt Quarantänepflicht für Einreisende ein
13:27Bericht: DAK-Gesundheit will Beitrag 2021 stabil halten

Börse

Am Mittwoch hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.313,24 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,52 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Marktbeobachtern zufolge kommt der starke Euro bei den Anlegern nicht gut an, da dies Exporte aus der Eurozone in die USA teurer und damit unattraktiver macht. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Kubicki kritisiert Söders Pandemie-Politik


Markus Söder / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) heftig kritisiert. "Ein Ministerpräsident, der die höchsten Infektionszahlen und die höchsten Todesraten zu verantworten hat, sollte anderen keine Ratschläge erteilen", sagte Kubicki der "Welt" (Mittwochausgabe). Söder trete in der Coronakrise "sehr breitbeinig" auf, könne aber nicht nachweisen, "dass er mit seinen Maßnahmen das Infektionsgeschehen besser im Griff hat als andere – im Gegenteil".

Der Bayer solle sich darauf konzentrieren, "die Lage in seinem eigenen Land besser unter Kontrolle zu bekommen". Kubicki rechnet nicht damit, dass Söder Kanzlerkandidat der Union wird: "Ich glaube, er hat in Berlin keine Chance – und weiß das auch." Weiter forderte Kubicki, der auch Vizepräsident des Bundestags ist, die Fraktionen auf, dem Appell von Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zu folgen und in der Corona-Pandemie mehr Verantwortung zu übernehmen. "Es treibt mich wirklich um, dass wir schon rund 60 Entscheidungen von Ober- und Verfassungsgerichten haben, die im Eilverfahren staatliche Maßnahmen für verfassungswidrig erklärt haben", sagte Kubicki. Das seien zehn pro Monat – in einem Rechtsstaat eigentlich ein "undenkbarer" Vorgang. "Darauf muss der Bundestag reagieren, wenn nicht der Eindruck entstehen soll, wir seien nur noch ein Feierabendparlament zum Abnicken von Entscheidungen, die anderswo ausgeheckt werden." Dem Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die Befugnisse seines Ministeriums im Infektionsschutzgesetz zu entfristen, wies Kubicki zurück. "Das ist der Versuch des Ministeriums, die Ausnahmetatbestände, die am 31. März 2021 auslaufen, mit einer Ewigkeitsklausel zu versehen. Dem werden wir uns als Freie Demokraten mit allem, was rechtlich und politisch möglich ist, entgegenstellen", so der Parteivize. Es könne nicht sein, dass die erste Gewalt des Staates auf diese Art und Weise ausgehebelt wird. "Ich verstehe ja, dass den Bürokraten das Parlament und öffentliche Debatten lästig sind. Aber in einem demokratischen Gemeinwesen ist die öffentliche Debatte, und das ist ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, das Nonplusultra." Sonst verliere die Demokratie ihre "Bindungswirkung", sagte Kubicki.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 21.10.2020 - 00:00 Uhr

Loading...


  Wirtschaftsnachrichten


Oliver Krautscheid News

   © news25 2019 | Impressum, Datenschutzerklärung