Samstag, 22. Februar 2020
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

1. Bundesliga: Dortmund gewinnt in Bremen
Sigmund Gottlieb kritisiert Umgang von ARD und ZDF mit AfD
EU-Kommissar fürchtet Engpass bei Lebensmitteln und Medikamenten
Thüringen: Rot-Rot-Grün und CDU einigen sich
Edelmetall-Boom löst Welle von Katalysator-Diebstählen aus
Immer mehr ältere Arbeitslose verschwinden aus Statistik
Politiker legen öffentlich Bediensteten AfD-Parteiaustritt nahe
Forsa: Nach Morden von Hanau sinkt AfD bundesweit auf 9 Prozent
Streit um Tesla: DGB fürchtet "weitere Amerikanisierung"
Psychiater attestiert Tobias R. paranoide Schizophrenie

Newsticker

17:341. Bundesliga: Dortmund gewinnt in Bremen
16:48Junge Union gegen Wahl von Ramelow mit CDU-Stimmen
16:40Rechtsextremistische Gewalt in Berlin gestiegen
15:55Thüringens Ex-Kultusminister mahnt CDU zu ehrlichem Umgang mit DDR-Geschichte
15:34Ziemiak: Bundes-CDU gegen Wahl von Ramelow als Ministerpräsident
15:04Nach Anschlag in Hanau: Bayern gegen schärferes Waffenrecht
15:012. Bundesliga: St. Pauli gewinnt gegen Hamburger SV
14:00FDP will Aktienkultur in Deutschland stärken
14:00Vermögensungleichheit: SPD-Grande Vogel warnt vor Folgen
13:43Althusmann gegen Wahl von Ramelow mit CDU-Stimmen
12:25Schäuble lehnt Zusammenarbeit mit Linkspartei ab
11:44Forsa: Nach Morden von Hanau sinkt AfD bundesweit auf 9 Prozent
11:21Zwei Tote durch Coronavirus in Italien
10:03Bayern bei Rüstungsexporten vorne
09:03Streit um Tesla: DGB fürchtet "weitere Amerikanisierung"

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 13.579,33 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,62 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Aktien der Deutschen Bank setzten sich am Freitagnachmittag kurz vor Handelsende mit einem Abschlag von über vier Prozent an das Ende der Kursliste. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

ESM-Chef erwartet Reform erst in den kommenden Monaten


Luxemburg-Stadt / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Klaus Regling, geschäftsführender Direktor des Euro-Rettungschirms ESM, erwartet, dass die Finanzminister der Euro-Zone sich erst in den kommenden Monaten auf eine Reform des Fonds einigen werden. "Die Finanzminister des Euroraums haben die Reform des ESM so gut wie verabschiedet. Jetzt geht es nur noch um einige technische Details, die geklärt werden müssen", sagte Regling der "Welt" (Samstagausgabe).

"Ich erwarte, dass der Reformvertrag dann in den nächsten Monaten von den Euro-Finanzministern verabschiedet wird. Dann muss er noch von den nationalen Parlamenten ratifiziert werden. Das dürfte ein Jahr dauern. Und ich hoffe, dass dann die Erweiterung unseres Mandats im Jahr 2021 wirksam wird." Italien hatte auf dem Treffen der Euro-Finanzminister im Dezember die geplante Verabschiedung der ESM-Reform aus innenpolitischen Gründen blockiert. Regling erwartet nicht, dass die Reform des Rettungsschirms am Bundestag scheitern wird, wo FDP und AfD angekündigt haben, sich gegen zusätzliche Kompetenzen für den ESM wehrt. "Ich kann die verfassungsrechtlichen Fragen nicht abschließend beurteilen, aber ich erwarte nicht, dass die ESM-Reform am Bundestag scheitern wird", sagte Regling in der "Welt". "Sicherlich wird es wieder einige geben, die vor das Bundesverfassungsgericht ziehen werden, um überprüfen zu lassen, ob die ESM-Reform mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Das haben einige Politiker und Ökonomen in den letzten Jahren immer wieder getan." Einer Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht blickt Regling allerdings gelassen entgegen. "Die Bundesverfassungsrichter haben in den letzten Jahren fünf Mal geurteilt, dass der ESM verfassungskonform arbeitet. Ich glaube nicht, dass die Reformen, die jetzt beim ESM anstehen, daran etwas ändern werden", sagte der Manager in der "Welt". "Ganz im Gegenteil, die geplanten neuen Instrumente sorgen sogar dafür, dass die Risiken für den Bundeshaushalt geringer werden. Denn beispielsweise bei der Bankenrekapitalisierung wird das existierende Instrument der direkten Bankenrekapitalisierung gestrichen und durch die weniger risikobehaftete Letztabsicherung des Bankenabwicklungsfonds ersetzt. Wenn die Risiken größer würden, könnte ich verstehen, dass eine besondere Mehrheit für die Ratifizierung nötig ist, aber das ist überhaupt nicht der Fall." Nachdem AfD und FDP angekündigt haben, die Reform des Euro-Rettungsschirms ESM im Bundestag zu blockieren, lässt die Bundesregierung derzeit prüfen, ob eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig ist, um die nötigen Vertragsänderungen zu ratifizieren.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 15.02.2020 - 00:00 Uhr

Loading...


  Wirtschaftsnachrichten


Oliver Krautscheid News

   © news25 2019 | Impressum, Datenschutzerklärung