Dienstag, 11. August 2020
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Europa-League-Viertelfinale: Leverkusen unterliegt Inter Mailand
Deutsche Bahn will weiter keine Reservierungspflicht
Ärztepräsident kritisiert russische Impfstoff-Zulassung
Scholz hat keine Sorge vor zu früher Kanzlerkandidatur
Gesundheitsministerium distanziert sich von russischem Impfstoff
US-Börsen uneinheitlich - Tech-Werte schwächer
INSA: SPD holt Grüne ein
Grüne kritisieren Rückforderung von Corona-Soforthilfen
ZEW-Konjunkturerwartungen im August gestiegen
ZEW-Konjunkturerwartungen legen deutlich zu

Newsticker

20:59Große Zustimmung für anlaufende Schulöffnungen
20:30Zahl der Corona-Neuinfektionen legt immer kräftiger zu
18:11SPD-Generalsekretär erwartet "Wettkampf um Merkel-Wähler"
17:37DAX legt kräftig zu - Autowerte vorne
17:09Düsseldorfer OB verteidigt Pläne für Großkonzert
17:08Gesundheitsministerium distanziert sich von russischem Impfstoff
16:11Soest: Radfahrer stirbt nach Kollision mit Lkw
16:07Fips Asmussen im Alter von 82 Jahren gestorben
15:53Wagenknecht kritisiert Scholz-Kandidatur
15:50Lambsdorff verlangt EU-Sanktionen gegen Lukaschenko
15:44Bitkom begrüßt Gründung von Cyberagentur
15:06Ärztepräsident kritisiert russische Impfstoff-Zulassung
15:00Kipping spricht sich grundsätzlich für Bündnis mit SPD aus
14:44Intensivpädagoge warnt vor Isolierung coronainfizierter Kinder
13:19Jeder Zweite recherchiert Krankheitssymptome im Netz

Börse

Am Dienstag hat der DAX kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.948,21 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,05 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Dabei gab es eine ganze Reihe von positiven Nachrichten, die Anleger in Kauflaune versetzten. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

ESM-Chef erwartet Reform erst in den kommenden Monaten


Luxemburg-Stadt / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Klaus Regling, geschäftsführender Direktor des Euro-Rettungschirms ESM, erwartet, dass die Finanzminister der Euro-Zone sich erst in den kommenden Monaten auf eine Reform des Fonds einigen werden. "Die Finanzminister des Euroraums haben die Reform des ESM so gut wie verabschiedet. Jetzt geht es nur noch um einige technische Details, die geklärt werden müssen", sagte Regling der "Welt" (Samstagausgabe).

"Ich erwarte, dass der Reformvertrag dann in den nächsten Monaten von den Euro-Finanzministern verabschiedet wird. Dann muss er noch von den nationalen Parlamenten ratifiziert werden. Das dürfte ein Jahr dauern. Und ich hoffe, dass dann die Erweiterung unseres Mandats im Jahr 2021 wirksam wird." Italien hatte auf dem Treffen der Euro-Finanzminister im Dezember die geplante Verabschiedung der ESM-Reform aus innenpolitischen Gründen blockiert. Regling erwartet nicht, dass die Reform des Rettungsschirms am Bundestag scheitern wird, wo FDP und AfD angekündigt haben, sich gegen zusätzliche Kompetenzen für den ESM wehrt. "Ich kann die verfassungsrechtlichen Fragen nicht abschließend beurteilen, aber ich erwarte nicht, dass die ESM-Reform am Bundestag scheitern wird", sagte Regling in der "Welt". "Sicherlich wird es wieder einige geben, die vor das Bundesverfassungsgericht ziehen werden, um überprüfen zu lassen, ob die ESM-Reform mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Das haben einige Politiker und Ökonomen in den letzten Jahren immer wieder getan." Einer Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht blickt Regling allerdings gelassen entgegen. "Die Bundesverfassungsrichter haben in den letzten Jahren fünf Mal geurteilt, dass der ESM verfassungskonform arbeitet. Ich glaube nicht, dass die Reformen, die jetzt beim ESM anstehen, daran etwas ändern werden", sagte der Manager in der "Welt". "Ganz im Gegenteil, die geplanten neuen Instrumente sorgen sogar dafür, dass die Risiken für den Bundeshaushalt geringer werden. Denn beispielsweise bei der Bankenrekapitalisierung wird das existierende Instrument der direkten Bankenrekapitalisierung gestrichen und durch die weniger risikobehaftete Letztabsicherung des Bankenabwicklungsfonds ersetzt. Wenn die Risiken größer würden, könnte ich verstehen, dass eine besondere Mehrheit für die Ratifizierung nötig ist, aber das ist überhaupt nicht der Fall." Nachdem AfD und FDP angekündigt haben, die Reform des Euro-Rettungsschirms ESM im Bundestag zu blockieren, lässt die Bundesregierung derzeit prüfen, ob eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig ist, um die nötigen Vertragsänderungen zu ratifizieren.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 15.02.2020 - 00:00 Uhr

Loading...


  Wirtschaftsnachrichten


Oliver Krautscheid News

   © news25 2019 | Impressum, Datenschutzerklärung