Donnerstag, 22. August 2019
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Börse

Am Mittwoch hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.802,85 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,30 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Mit Spannung wird am Mittwoch die Veröffentlichung der Protokolle der jüngsten Beratungen der US-Notenbank Fed erwartet. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Meuthen kritisiert Beobachtung der IB durch Verfassungsschutz


Farbschmiererei an Haus der "Identitären Bewegung" in Halle / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

AfD-Chef Jörg Meuthen hat den Verfassungsschutz dafür kritisiert, dass er die Identitäre Bewegung als "gesichert rechtsextremistisch" eingestuft hat. "Mir sind keine Gewaltaktionen der Identitären Bewegung bekannt, wie wir sie aus dem linken Lager kennen", sagte Meuthen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Daher könne man sich fragen, "wie gerechtfertigt diese Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist".

Der Parteichef räumte Querverbindungen zwischen der AfD und der Identitären Bewegung ein. "Es gibt vereinzelt Leute bei uns, die Kontakte in diese Kreise hinein unterhalten haben", sagte er. Allerdings gelte seit 2016 ein Unvereinbarkeitsbeschluss. "Unvereinbarkeit heißt: Wir haben mit denen nichts gemein, und wir halten maximale Distanz. Wenn Einzelpersonen das nicht befolgen, müssen wir genauer hinschauen." Meuthen kritisierte außerdem, dass der Verfassungsschutz die AfD ins Visier genommen und die rechtsnationale Plattform "Flügel" als Verdachtsfall eingestuft hat. "Ich habe den Eindruck, dass der Verfassungsschutz politisch instrumentalisiert ist", sagte er. "Das ist einer der letzten Versuche, uns politisch zur Strecke zu bringen. Wir haben immer mal Einzeläußerungen, die ich selber für falsch halte. Aber das ist nicht die Parteilinie. Wir sind nicht verfassungsfeindlich, sondern Rechtsstaatspartei." Die Frage, ob er den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen vermisse, bejahte Meuthen. Der AfD-Chef lud Maaßen ein, der AfD beizutreten: "Natürlich wäre Herr Maaßen in der AfD willkommen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 20.07.2019 - 03:00 Uhr

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