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Finanzmärkte aktuell:

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In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Juraprofessorin kritisiert AfD-Teilausschluss in Sachsen


Sächsischer Landtag / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Juraprofessorin Sophie Schönberger kritisiert die Entscheidung des sächsischen Landeswahlausschusses, die AfD-Landesliste größtenteils für ungültig zu erklären. Sie sehe einen "demokratischen Schaden", sagt sie dem "Spiegel". Der Ausschuss hätte die Liste zulassen sollen.

"Die Gründe, die er anführt, sind weder jeder für sich noch in der Gesamtschau überzeugend", sagte die Juristin. "Bei den angeblichen Verstößen bezieht sich der Ausschuss auf Regeln, die es gar nicht gibt oder die eine andere Bedeutung haben." Ihre Empfehlung sei, den Ausschuss künftig anders zu besetzen. "Der Ausschuss wird ja überwiegend von den Parteien bestückt, die im Parlament sitzen - das führt nicht unbedingt zu neutralen Entscheidungen", sagte Schönberger. Zudem sollte es einer Partei möglich sein, vor der Wahl gerichtlich überprüfen zu lassen, ob der Ausschuss das Gesetz richtig angewendet habe. Die jetzige Regelung kritisierte sie als eine "Kombination aus unprofessionellen Entscheidern und dem fehlenden Rechtsschutz vor der Wahl". Schönberger ist Professorin an der Universität Düsseldorf.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 12.07.2019 - 21:48 Uhr

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