Mittwoch, 17. Juli 2019
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Hofreiter nennt Bedingungen für Unterstützung von der Leyens
Apothekerverband gibt Widerstand gegen Versandhandel auf
EU-Parlament stimmt für von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin
Sachsen-Anhalt: Wartezeiten auf Krankenwagen oft zu lang
Markt für Mittelstandsanleihen wächst weiter
DAX im Plus - Deutsche-Bank-Aktie legt stark zu
Lagarde tritt als IWF-Chefin zurück
Bundespolizei beschlagnahmt 2018 fast 1.600 Schusswaffen an Flughäfen
Umfrage: Jeder Zweite verschickt Urlaubsgrüße per Messenger
Verwirrung um von-der-Leyen-Nachfolge: AKK angeblich gesetzt

Newsticker

12:41Bayern: Landtag beschließt Gesetzentwurf des Bienen-Volksbegehrens
12:31DAX tritt am Mittag auf der Stelle - Euro kaum verändert
12:18EU-Kommission will Geschäftspraktiken von Amazon prüfen
12:09Ifo-Präsident kritisiert Mietendeckel
11:46Grüne und FDP wollen von der Leyen vor U-Ausschuss laden
11:25VW-Tochter Traton will ohne Zukäufe wachsen
11:18Karliczek fordert Länder zu raschen Schritten für Zentralabitur auf
11:11AKK löst von der Leyen als Verteidigungsministerin ab
10:58Wehrbeauftragter mahnt AKK zu schnellen Entscheidungen
10:54DIHK begrüßt Wahl von der Leyens
10:34Ferber: Von der Leyen muss eng mit EU-Parlament zusammenarbeiten
10:33Bundestagssondersitzung für AKK-Vereidigung geplant
10:27Kabinett bringt Impfpflicht gegen Masern auf den Weg
09:56Niedersachsen: Tarifbindung im Handel geht zurück
09:31DAX startet leicht im Minus - Deutsche Bank hinten

Börse

Die Börse in Frankfurt hat am Mittwochmittag kaum Kursveränderungen verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.435 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Papiere von RWE, Bayer und Infineon. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Gebhardt sieht knappen Ausgang bei Wahl von der Leyens


Ursula von der Leyen / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die langjährige Vizepräsidentin des EU-Parlaments und SPD-Europaabgeordnete, Evelyne Gebhardt, glaubt an eine sehr knappe Entscheidung bei der Wahl von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur neuen EU-Kommissionspräsidentin. "Die Entscheidung wird sehr eng. Denn ich sehe noch nicht, dass Frau von der Leyen die notwendigen 374 Stimmen erreichen kann", sagte Gebhardt der "Heilbronner Stimme" (Freitagsausgabe).

Die SPD-Abgeordneten würden "mit Sicherheit geschlossen gegen Frau von der Leyen stimmen", so die SPD-Europapolitikerin weiter. Sie hält es für wünschenswert, dass die gescheiterten Spitzenkandidaten wieder ins Spiel kommen. "Möglicherweise machen wir im Parlament eine Probeabstimmung über einen der Spitzenkandidaten und sagen: Das ist derjenige, den wir haben möchten", sagte Gebhardt. Sie begründete die ablehnende Haltung der SPD-Europaabgeordneten mit den Erwartungen der Wähler: "Ich bin sauer auf die Regierungschefs: Sie sind dabei, alles kaputtzumachen, was wir vorher mühsam aufgebaut haben. Vor der Wahl war das Interesse an Europa wieder deutlich gestiegen, das belegt auch die Wahlbeteiligung. Das neue Interesse für Europa hatte sehr viel zu tun, dass Spitzenkandidaten ins Rennen gegangen sind - von denen nun aber niemand Kommissionschef werden soll. Ganz klar: So wird Demokratie beschädigt", so die langjährige Vizepräsidentin des EU-Parlaments weiter. Zudem halte die Positionierung von der Leyens die SPD davon ab, sie zu wählen. "Sie hat sich bisher nur vage zu europäischen Themen geäußert, man weiß nach wie vor nur sehr wenig, was sie von Europa hält und wie ihre Agenda aussieht. Wir hatten ein zweiständiges Gespräch mit ihr, aber nebulös bleibt ihr Umgang mit Rechtsstaatlichkeit. Wie will sie sich beispielsweise gegenüber Ungarn oder Italien verhalten?", so Gebhardt. In Teilen Europas sei man heute "mit einem Demokratiedefizit konfrontiert". Dies erfordere "eine klare und harte Haltung des Kommissionspräsidenten. Wenn sich ausgerechnet die Regierungen in Italien oder Ungarn dafür feiern, dass sie beispielsweise Herrn Timmermans verhindert haben, dann macht mich das stutzig, und ich frage: Schätzen diese Länder von der Leyen so ein, dass sie vor ihr keine Angst zu haben brauchen?", so die SPD-Politikerin weiter. Sie bekomme "viele Mails und Briefe, die Menschen fragen nach wichtigen Themen, Klimaschutz, Nachhaltigkeit, Werten. Viele haben zum ersten Mal gewählt, weil wir ihnen mehr Demokratie in Europa versprochen haben. Deshalb können wir jetzt nicht für eine Person stimmen, die gar nicht kandidiert hat. Die Menschen haben große Erwartungen an uns, die können wir nicht einfach ignorieren", sagte Gebhardt der "Heilbronner Stimme". Das gesamte Verfahren empöre sie. Man hätte sich auf das Spitzenkandidatenprinzip geeinigt gehabt. "Das hatte sich schon vor fünf Jahren bewährt. Den Wählern haben wir mit diesem Verfahren den Eindruck vermittelt, dass sie mit ihrer Stimme direkten Einfluss darauf haben werden, wer künftig in Europa entscheidet. Aber Frau von der Leyen war keine Kandidatin im Gegensatz zu Weber, Timmermans oder Frau Vestager. Aus diesem Grund kommt eine Wahl von Ursula von der Leyen auf keinen Fall infrage. Wir haben unseren Bürgern ein Versprechen gegeben, und das werden wir auch einhalten", so die SPD-Europapolitikerin weiter.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 12.07.2019 - 03:00 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung