Donnerstag, 18. Juli 2019
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Börse

Am Donnerstag hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.227,85 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,92 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Wertpapiere von Merck mit kräftigen Kursgewinnen von fast zwei Prozent entgegen dem Trend im Plus, gefolgt von den Aktien von der Deutschen Börse und von RWE. Die Anteilsscheine von SAP standen kurz vor Handelsschluss mit einem kräftigen Kurseinbruch von über fünf Prozent am Ende der Liste, gefolgt von den Papieren von Wirecard und von Thyssenkrupp mit jeweils kräftigen Kursverlusten. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

CDU-Innenexperte will Überwachung für Extremisten ausweiten


CDU-Parteitag / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages (PKGr), Armin Schuster (CDU), hat nach dem Mordfall Walter Lübcke und dem Geständnis des dringend Tatverdächtigen Stephan E. dazu aufgerufen, auch Extremisten, die länger nicht auffällig geworden sind, zu überwachen. Es habe zuletzt keine Möglichkeit gegeben, etwaige rechtsextremistische Aktivitäten von Stephan E. zu erkennen, sagte Schuster den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Donnerstagsausgaben). Nach jetziger Gesetzeslage könne man einen Bürger, der seine Strafe lange verbüßt hat, nicht anlasslos unter Dauerüberwachung stellen, so der CDU-Innenpolitiker weiter.

"Deshalb müssen wir jetzt schauen: Waren etwaige Aktivitäten wirklich nicht erkennbar, auch nicht unter Pseudonym? Und dann müssen wir klären: Wie weit kann man denn gehen bei Überwachungsmaßnahmen von Ex-Tätern, die im Moment strafrechtlich nicht auffällig sind? Das wiederum würde neue Rechtsgrundlagen bedeuten. Ich bin da zu jeder Diskussion bereit", sagte Schuster. Nach Angaben der Sicherheitsbehörden stand der 45-jährige Stephan E. seit einem Angriff auf eine 1.-Mai-Kundgebung 2009 in Dortmund nicht mehr im Fokus. Der CDU-Innenpolitiker hofft, dass nach dem Mordfall Lübcke Bewegung in die politische Debatte über die Überwachungsbefugnisse der Sicherheitsbehörden kommt: "Wir wollen ja schon lange die Online-Befugnisse ausweiten. Vielleicht sorgt der Fall ja dafür, dass hier einige Handbremsen in anderen Fraktionen gelöst werden", sagte Schuster den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Der Entwurf einer Reform des Verfassungsschutzgesetzes sieht unter anderem die Erlaubnis zur Telekommunikationsüberwachung an der Quelle sowie zur Online-Durchsuchung vor - analog zum BKA-Gesetz. Die bisherige Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hatte die Reform abgelehnt, weil sie nicht mit einer im Koalitionsvertrag vereinbarten Stärkung der Kontrollbefugnisse des Parlaments einhergehen soll.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 27.06.2019 - 05:00 Uhr

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