Mittwoch, 16. Oktober 2019
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV    Video: 100% in einer Woche? Trader zeigt neuartiges Börsen-Handelssystem - gratis!

Meistgelesene Nachrichten

Hamburger Flughafen wegen Bombenentschärfung gesperrt
Grüne: Karliczek muss "Bachelor Professional" vom Tisch nehmen
Arne Gabius weist Kritik an Marathonsponsoren zurück
Ursache des tödlichen SUV-Unfalls in Berlin geklärt
DAX startet kaum verändert - Brexit-Verhandlungen im Blick
Bericht: Durchbruch bei Verhandlungen zur Grundsteuer-Reform
Bericht: Bundesregierung blockierte härtere Türkei-Maßnahmen
Scholz sieht SPD-Mitgliederentscheid selbstbewusst entgegen
CDU-Innenexperte will Online-Rasterfahndung gegen Rechtsextreme
Baerbock kritisiert Klimaschutzmaßnahmen als völlig unzureichend

Newsticker

21:30Hamburger Flughafen wegen Bombenentschärfung gesperrt
21:08Fußball-Verband Mittelrhein warnt Amateurspieler vor Militär-Saluten
20:15Deutscher EU-Beitrag könnte auf 30 Milliarden Euro steigen
19:52Heimbewohner nutzen immer häufiger Beratung zum Sterben
19:34Barley bei Lösung im Brexit-Streit "verhalten optimistisch"
19:29Merkel für deutsch-französische Zusammenarbeit bei "Green-Deal"
18:30Lottozahlen vom Mittwoch (16.10.2019)
18:00Außen-Staatsminister kritisiert türkische Syrien-Offensive
17:45DAX im Plus - Volkswagen-Aktie legt stark zu
17:45DAX im Plus - Volkswagen-Aktie legt stark zu
17:33Österreichs Notenbankchef will grundlegenden EZB-Kurswechsel
16:37FDP-Außenpolitiker kritisiert türkische Offensive in Nordsyrien
16:01Bericht: Attentäter von Halle besaß 45 Sprengvorrichtungen
16:01Bericht: Attentäter von Halle besaß 45 Sprengvorrichtungen
14:52Ursache des tödlichen SUV-Unfalls in Berlin geklärt

Börse

Am Mittwoch hat der DAX zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.670,11 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,32 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Wertpapiere von Volkswagen mit starken Kursgewinnen von über drei Prozent im Plus, gefolgt von den Aktien von Fresenius und von MTU Aero Engines. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Berateraffäre: Grüne kritisieren Verteidigungsministerin


Ursula von der Leyen / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeworfen, die Arbeit des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre zu behindern. "Die Kräfte im Ministerium wirken gegen die Aufklärung - und nicht dafür", sagte Lindner der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Obwohl die Verteidigungsministerin versprochen habe, die Aufklärung der Affäre zu unterstützen, erfahre der Ausschuss wenig "proaktiv", kritisierte der Grünen-Politiker.

Zudem habe das Wehrressort ein halbes Jahr nach Beginn des Ausschusses noch nicht alle Akten zur Verfügung gestellt. "Obwohl wir 750.000 Seiten Papier als Beweismaterial vor uns haben, sind die Aktenbestände an manchen Stellen sehr dünn", so Lindner weiter. Er forderte von der Leyen auf, dem Parlament auch ihre SMS-Kommunikation und die der Ministeriumsspitze zur Verfügung zu stellen. "Dienstliche SMS sind keine Privatangelegenheit, auch nicht die der Ministerin oder ihrer Staatssekretärin. Das fällt unter unsere Beweisbeschlüsse", so der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. Es gebe Hinweise darauf, dass leitende Beamte in der Berateraffäre viel per SMS kommuniziert hätten, sagte Lindner. An diesem Donnerstag setzt der Untersuchungsausschuss seine Zeugenbefragungen fort. Es ist die letzte Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause. Lindner warf der Verteidigungsministerin zudem vor, dass die internen Verwaltungsermittlungen zur rechtswidrigen Vergabe von Verträgen "schlampig" geführt worden seien, "nämlich offenbar mit dem Ziel, keinen Schuldigen feststellen zu wollen". Das Verteidigungsministerium schaffe es nicht, "nach Recht und Gesetz zu handeln und bei Rechtsbruch Verantwortlichkeiten festzustellen". Das gelte auch für die Affäre um das Segelschulschiff "Gorch Fock". In der Vergangenheit seien "Minister schon für weitaus weniger zurückgetreten", so der Grünen-Politiker weiter. Abschließend warnte er vor einer erneuten Kostenexplosion bei einem Rüstungsprojekt. "Wir reden seit Jahren über ein Taktisches Luftverteidigungssystem, das schon zu rot-grüner Zeit als Forschungsvorhaben gestartet wurde. Das kostete damals bereits über eine Milliarde Euro", sagte Lindner der "Welt". Vor zwei Jahren habe das Ministerium bei dem Projekt dann mit vier Milliarden Euro gerechnet. "Und jetzt pfeifen die Spatzen eine Summe von acht Milliarden Euro von den Dächern", so der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion weiter. Die Ministerin müsse bereit sein, "ein Rüstungsprogramm mal zurückzustellen, aufzugeben oder nach einer kostengünstigeren Alternative zu suchen".

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 27.06.2019 - 00:00 Uhr

Loading...


  Presseschau

   © news25 2019 | Impressum, Datenschutzerklärung