Donnerstag, 18. Juli 2019
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Börse

Am Donnerstag hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.227,85 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,92 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Wertpapiere von Merck mit kräftigen Kursgewinnen von fast zwei Prozent entgegen dem Trend im Plus, gefolgt von den Aktien von der Deutschen Börse und von RWE. Die Anteilsscheine von SAP standen kurz vor Handelsschluss mit einem kräftigen Kurseinbruch von über fünf Prozent am Ende der Liste, gefolgt von den Papieren von Wirecard und von Thyssenkrupp mit jeweils kräftigen Kursverlusten. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Berateraffäre: Grüne kritisieren Verteidigungsministerin


Ursula von der Leyen / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vorgeworfen, die Arbeit des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Berateraffäre zu behindern. "Die Kräfte im Ministerium wirken gegen die Aufklärung - und nicht dafür", sagte Lindner der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Obwohl die Verteidigungsministerin versprochen habe, die Aufklärung der Affäre zu unterstützen, erfahre der Ausschuss wenig "proaktiv", kritisierte der Grünen-Politiker.

Zudem habe das Wehrressort ein halbes Jahr nach Beginn des Ausschusses noch nicht alle Akten zur Verfügung gestellt. "Obwohl wir 750.000 Seiten Papier als Beweismaterial vor uns haben, sind die Aktenbestände an manchen Stellen sehr dünn", so Lindner weiter. Er forderte von der Leyen auf, dem Parlament auch ihre SMS-Kommunikation und die der Ministeriumsspitze zur Verfügung zu stellen. "Dienstliche SMS sind keine Privatangelegenheit, auch nicht die der Ministerin oder ihrer Staatssekretärin. Das fällt unter unsere Beweisbeschlüsse", so der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion. Es gebe Hinweise darauf, dass leitende Beamte in der Berateraffäre viel per SMS kommuniziert hätten, sagte Lindner. An diesem Donnerstag setzt der Untersuchungsausschuss seine Zeugenbefragungen fort. Es ist die letzte Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause. Lindner warf der Verteidigungsministerin zudem vor, dass die internen Verwaltungsermittlungen zur rechtswidrigen Vergabe von Verträgen "schlampig" geführt worden seien, "nämlich offenbar mit dem Ziel, keinen Schuldigen feststellen zu wollen". Das Verteidigungsministerium schaffe es nicht, "nach Recht und Gesetz zu handeln und bei Rechtsbruch Verantwortlichkeiten festzustellen". Das gelte auch für die Affäre um das Segelschulschiff "Gorch Fock". In der Vergangenheit seien "Minister schon für weitaus weniger zurückgetreten", so der Grünen-Politiker weiter. Abschließend warnte er vor einer erneuten Kostenexplosion bei einem Rüstungsprojekt. "Wir reden seit Jahren über ein Taktisches Luftverteidigungssystem, das schon zu rot-grüner Zeit als Forschungsvorhaben gestartet wurde. Das kostete damals bereits über eine Milliarde Euro", sagte Lindner der "Welt". Vor zwei Jahren habe das Ministerium bei dem Projekt dann mit vier Milliarden Euro gerechnet. "Und jetzt pfeifen die Spatzen eine Summe von acht Milliarden Euro von den Dächern", so der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion weiter. Die Ministerin müsse bereit sein, "ein Rüstungsprogramm mal zurückzustellen, aufzugeben oder nach einer kostengünstigeren Alternative zu suchen".

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 27.06.2019 - 00:00 Uhr

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