Freitag, 19. Juli 2019
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Börse

Am Donnerstag hat der DAX deutlich nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.227,85 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,92 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Wertpapiere von Merck mit kräftigen Kursgewinnen von fast zwei Prozent entgegen dem Trend im Plus, gefolgt von den Aktien von der Deutschen Börse und von RWE. Die Anteilsscheine von SAP standen kurz vor Handelsschluss mit einem kräftigen Kurseinbruch von über fünf Prozent am Ende der Liste, gefolgt von den Papieren von Wirecard und von Thyssenkrupp mit jeweils kräftigen Kursverlusten. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Anwaltverein wirft SPD Beschädigung des Justizministeriums vor


Justizministerium / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der Deutsche Anwaltverein (DAV) sieht das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz durch die weiter ungeklärte Nachfolge der scheidenden Ministerin Katarina Barley (SPD) beschädigt und dringt auf eine rasche Entscheidung. "Der jetzige Schwebezustand schadet der Rechtspolitik und dem Amt", zitiert die "Welt am Sonntag" den DAV. "Wir hoffen daher sehr, dass bald klar ist, welche Ministerin oder welcher Minister künftig für das Justizressort auf der Regierungsbank Platz nehmen wird." Das Justizministerium stehe "vor großen Herausforderungen, die im Moment nicht weiterkommen", begründete die Interessenvertretung von rund 63.000 Rechtsanwälten die Kritik.

Von Barley auf den Weg gebrachte Projekte müssten überarbeitet werden, so die Eckpunkte für eine Reform der Strafprozessordnung oder das Abmahngesetz. Anpassungen seien auch beim Rechtsanwaltsvergütungsgesetz und dem Berufsrecht für die Anwaltschaft nötig. "Für all das muss das Ministerium am Kabinettstisch mit einem starken Kopf vertreten sein", so der DAV. Bundesjustizministerin Barley war bei der Europawahl als Spitzenkandidatin angetreten und wechselt nun ins Europaparlament. Sie hatte ihren Rücktritt als Ministerin noch am Abend der Europawahl vom 26. Mai erklärt, leitet ihr Ressort aber zunächst noch weiter. Am 2. Juli kommt das neue Europaparlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Spätestens dann muss Barley aus ihrem Ministeramt ausscheiden. Noch hat die SPD allerdings keine Nachfolgerin benannt. Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) forderte die Sozialdemokraten auf, einen durchsetzungsstarken Barley-Nachfolger zu benennen. Für diese Aufgabe brauche es Kandidatinnen, "die den Job auch wirklich wollen und die Justiz nicht nur als Trostpflaster wahrnehmen", sagte Kühne-Hörmann der "Welt am Sonntag". Das Ministerium brauche "frischen Wind, eine mutige Hausleitung mit Lust auf Justiz- und Rechtsthemen und den Kampfgeist, diese auch umzusetzen". Barley habe der Justiz zu wenig Aufmerksamkeit gewidmet, kritisierte Kühne-Hörmann: "Selbst die wenigen Initiativen, die angekündigt wurden, sind nur schleppend vorangekommen. Der Pakt für den Rechtsstaat, eigentlich eines der zentralen Pflichtprojekte dieser Legislaturperiode, musste dem Ministerium mit Mühe und Not abgerungen werden. Die Umsetzung lässt auf sich warten." Die CDU-Politikerin nannte eine digitale Agenda für das Recht, die Reform der Strafprozessordnung sowie die Beschleunigung der Verfahren im Verwaltungs- und Zivilrecht als drängende Aufgaben.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 16.06.2019 - 00:00 Uhr

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