Sonntag, 16. Juni 2019
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Zum Wochenausklang hat der DAX weiter nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Leitindex mit 12.096,40 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,60 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Mit Abstand größter Verlierer waren die Aktien von Infineon. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Proteste gegen Pläne zu "Forum Recht"


Justicia / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Vor der für Freitag geplanten Abstimmung über die Errichtung eines "Forum Recht" haben sich Vertreter der Sozial-, Arbeits- und Finanzgerichtsbarkeit sowie Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbundes mit Protestbriefen an den Bundestag gewandt. Sie beklagen, in der Planung des Stiftungskuratoriums übergangen worden zu sein, schreibt die Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages, Monika Paulat, in einem Brief, über den die "FAZ Einspruch" berichtet. In ihrer bisherigen Form repräsentiere die Stiftung "nicht einmal den halben Rechtsstaat".

Gerade die Sozialgerichte hätten aber viel zur Akzeptanz des Gesellschaftssystems der Bundesrepublik beigetragen. Paulat fordert eine Erweiterung des Kuratoriums und wird dabei von der Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts, Ingrid Schmidt, sowie den Präsidenten des Bundesfinanzhofs und Bundesozialgerichts, Rudolf Mellinghoff und Rainer Schlegel unterstützt. Sie schreiben: "Wenn es um den Rechtsstaat geht, und nur dies rechtfertigt die Errichtung einer steuerfinanzierten Stiftung "Forum Recht", lässt sich dem Grundgesetz keine Abstufung der in Art. 95 GG garantierten Gerichte in ihrer Wertigkeit entnehmen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 21.03.2019 - 07:06 Uhr

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