Sonntag, 16. Juni 2019
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Zum Wochenausklang hat der DAX weiter nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Leitindex mit 12.096,40 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,60 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Mit Abstand größter Verlierer waren die Aktien von Infineon. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Mobilnetz-Ausbau: SPD droht Anbietern mit Bußgeldern


Handy-Sendemasten / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Um den Ausbau des LTE-Netzes für Mobilfunk in Deutschland zu beschleunigen, droht die SPD-Bundestagsfraktion in einem internen Positionspapier den Mobilfunkunternehmen höhere Bußgelder an. In dem Papier, über welches die "Rheinische Post" (Mittwochsausgabe) berichtet, fordert die SPD "ein wirksames Kontroll- und Sanktionssystem der Bundesnetzagentur gegenüber den Telekommunikationsunternehmen, damit die Auflagen wirklich erfüllt werden". Ferner schreiben die Autoren: "Hier ist eine Erweiterung des Bußgeldrahmens, der sich an den Kompetenzen des Bundeskartellamtes orientiert, notwendig."

Daneben setzt die SPD-Fraktion auch auf das Instrument des sogenannten Infrastruktursharing. Das betrifft Regionen, wo nur ein oder zwei Mobilfunkunternehmen ihre Masten aufgestellt haben, Kunden anderer Anbieter aber weiter schlechten Empfang haben. Dort will die SPD die Unternehmen per Gesetz dazu zwingen, ihre Masten auch für Antennen anderer Anbieter zur Verfügung zu stellen. Einschränkend heißt es im Papier: "Antragsberechtigt sollen dabei nach unserer Auffassung nur Unternehmen sein, die auch eigene Ausbauanstrengungen nachweisen können." Die SPD-Fraktion fordert zudem ein staatliches Ausbauprogramm für Orte, wo Mobilfunkunternehmen aus wirtschaftlichen Gründen gar nicht investieren. So will die SPD-Fraktion ein "Bundesförderprogramm Mobilfunk" ins Leben rufen, das neben dem bestehenden Breitbandförderprogramm existieren soll. Das Papier, welches maßgeblich von Fraktionsvize Sören Bartol, der infrastrukturpolitischen Sprecherin Kirsten Lühmann und dem Netzpolitiker Jens Zimmermann erarbeitet wurde, sieht dafür zwei Säulen vor: Zum einen sollen Unternehmen beim Ausbau in wirtschaftlich nicht rentablen Regionen gefördert werden, zum anderen könnte der Staat selbst Mobilfunkmasten errichten. Nach dem Willen der SPD-Experten soll das eine kommunale Infrastrukturgesellschaft übernehmen.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 19.03.2019 - 13:09 Uhr

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