Montag, 20. Mai 2019
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Ukraines neuer Präsident löst Parlament auf
Trump droht mit "Ende des Iran"
Fischer kritisiert AKK: "Kohl würde sich im Grabe umdrehen"
Österreichs Innenminister wirft Kurz Wortbruch vor
2. Bundesliga: Paderborn steigt auf - Union in der Relegation
Flixbus verunglückt auf A9 - Ein Toter und viele Schwerverletzte
Datenschutzbeauftragter rügt Darknet-Gesetzentwurf
Dauerregen in Süddeutschland - Hochwassergefahr steigt
Neuwahlen in Österreich sollen Anfang September stattfinden
SC Paderborn steigt in die Bundesliga auf

Newsticker

10:27Ex-Verfassungsgerichtspräsident warnt vor Föderalismus-Auflösung
10:14Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen gesunken
10:10Ukraines neuer Präsident löst Parlament auf
10:10Ukraines neuer Präsident löst Parlament auf
09:54Maas: Iran-Konflikt ist ernst und wird noch ernster
09:43Bericht: Polizei rüstet sich für Großeinsatz bei Fusion Festival
09:31DAX startet im Minus - Merck vorne
09:24Ex-SPD-Chef Schulz sieht AfD und Strache als "eines Geistes Kind"
09:12Sensburg sieht FPÖ als Belastung für Geheimdienstzusammenarbeit
09:00Brinkhaus kritisiert SPD-Pläne gegen Altersarmut
08:46Wohnhausexplosion im Allgäu: Zwei Tote geborgen
08:33Umfrage: Mehrheit bewertet Wahlwerbung negativ
08:22Erzeugerpreise im April um 2,5 Prozent gestiegen
08:11Forsa: Union und Grüne verlieren - SPD und Linke legen zu
07:56Politologe: FPÖ-Affäre hat kaum negative Effekte für AfD

Börse

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Montag zunächst Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:15 Uhr wurde der DAX mit rund 12.200 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,3 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Freitag. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Opposition kritisiert Spahn für Terminservice-Gesetz


Jens Spahn / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Vor der Abstimmung über das Terminservice-Gesetz an diesem Donnerstag im Bundestag übt die Opposition scharfe Kritik an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). "Sein Politikstil erinnert an das Verhalten eines absolutistischen Herrschers: Kaiser Spahn entscheidet, was passiert", sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Christine Aschenberg-Dugnus, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). Spahn mache "populistische Politik, das ist ganz klar", sagte Grünen-Gesundheitsexpertin Maria Klein-Schmeink.

Das Gesetz soll Kassenpatienten schneller Termine bei Fachärzten verschaffen. Beide Politikerinnen kritisieren vor allem die vielen nachträglichen Änderungen, die auf Spahns Veranlassung während des parlamentarischen Verfahrens in das Gesetz gekommen sind. "Die Anträge der Koalition sind so umfangreich, dass wir sie bis zur Abstimmung gar nicht mehr in Ruhe beraten können", bemängelte Aschenberg-Dugnus. Die Art und Weise, wie dieses Gesetz zustande gekommen sei, zeige: "Minister Spahn möchte möglichst viel selbst entscheiden. Er denkt offenbar, er weiß am besten, wie es geht", so die FDP-Politikerin weiter. Spahn inszeniere sich "als Minister, der Dinge durchsetzt", kritisiert Klein-Schmeink. "Dass Spahn viele Versprechen später relativieren muss und oft Mühe hat, sie wirklich umzusetzen, davon bekommen die Bürger fast nichts mit", so die Grünen-Politikerin weiter. Der stellvertretende Vorsitzender der Unions-Bundestagsfraktion, Georg Nüßlein (CSU), rechtfertigte die nachträglichen Änderungen. "Dass Gesetze am Ende anders aussehen als es der Kabinettsbeschluss der Bundesregierung, ist normal", sagte Nüßlein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Er räumte aber ein, dass das Terminservice-Gesetz viel Arbeit gemacht habe. "Es fiel manchmal schwer, den Überblick zu behalten", so der CSU-Politiker weiter. Am Ende werde es aber "ein gutes Gesetz" werden.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 13.03.2019 - 03:00 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung