Montag, 20. Mai 2019
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Brasilien: Elf Tote bei Massaker in Bar
Kramp-Karrenbauer mahnt diplomatische Lösung im Iran-Konflikt an
Bundeswehr-Soldaten hielten 2018 mehr als 5.000 Vorträge an Schulen
Kramp-Karrenbauer: Keine Zusammenarbeit mit AfD und Linkspartei
Österreichs Innenminister wirft Kurz Wortbruch vor
Fischer kritisiert AKK: "Kohl würde sich im Grabe umdrehen"
2. Bundesliga: Paderborn steigt auf - Union in der Relegation
Grundrente: Kramp-Karrenbauer zeigt sich gesprächsbereit
Trump droht mit "Ende des Iran"
SC Paderborn steigt in die Bundesliga auf

Newsticker

01:00Bundeswehr-Soldaten hielten 2018 mehr als 5.000 Vorträge an Schulen
01:00Kramp-Karrenbauer mahnt diplomatische Lösung im Iran-Konflikt an
00:55Brasilien: Elf Tote bei Massaker in Bar
00:46Dauerregen in Süddeutschland - Hochwassergefahr steigt
00:00Datenschutzbeauftragter rügt Darknet-Gesetzentwurf
00:00Werte-Union-Chef will Maaßen als Bundesinnenminister
00:00Poroschenko mahnt Nachfolger Selenski zu Kontinuität
00:00Wohnungsnot: TAG-Aufsichtsrat fordert Politik zum Handeln auf
00:00Steuereinnahmen im April um 2,6 Prozent gestiegen
00:00Zahl der Bankautomaten in Deutschland sinkt weiter
23:08Kurz bezeichnet Sozialdemokraten als "scheinheilig"
22:33Trump droht mit "Ende des Iran"
20:25Österreichs Kanzler rechnet mit Ermittlungen gegen Strache
19:32Flixbus verunglückt auf A9 - Ein Toter und viele Schwerverletzte
19:21Insa: FPÖ-Affäre könnte Rechtspopulisten bei Europawahl schwächen

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.238,94 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,58 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die am Freitag bekannt gewordene Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die angekündigte Festlegung über mögliche Sonderzöllen auf Autoimporte um sechs Monate zu verschieben, half den Autobauern nicht. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

SPD beschließt Maßnahmenpaket gegen Fahrverbote


Luft-Messstation / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Mit einem Fünf-Punkte-Plan will die SPD kurzfristig Fahrverbote verhindern. Dazu gehört auch ein "Pakt für Nachrüstung", mit dem die Sozialdemokraten mittelständische Unternehmen bei der Entwicklung und der Verbreitung von Nachrüstbausätzen durch staatliche Fördermittel unterstützen wollen: "Unser Ziel ist es, dass die Hersteller der technischen Nachrüstsets die Nachrüstung im Herbst 2019 für die Volumen-Modelle am Markt anbieten", heißt es in dem Papier, über welches das "Handelsblatt" berichtet. Bislang lehnen vor allem die Automobilhersteller alle Risiken ab, die durch eine Umrüstung durch Dritte an ihren Fahrzeugen entstehen.

Sie könnten laut SPD-Plan mit Hilfe der staatlichen Förderbank KfW abgefedert werden. Die SPD-Bundestagsfraktion soll den Plan am Dienstag beschließen. Besitzer von Euro-5-Diesel-Fahrzeugen sollen zudem nicht von Fahrverboten betroffen sein, wenn die Nachrüstkits zwar noch nicht vorliegen sollten, aber "zeitnah am Markt verfügbar" sind, heißt es in dem Papier weiter. Entsprechend soll Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) bei den Umweltbehörden der Länder schriftlich klarstellen, "dass unter Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes im Rahmen der Prüfung der Verhältnismäßigkeit die tatsächliche Verfügbarkeit der technischen Nachrüstung zu berücksichtigen ist". Das Maßnahmenpapier sieht unter anderem auch noch Hilfen für Kommunen vor, in denen Fahrverbote unvermeidlich sind. So soll im Rahmen des bestehenden Haushaltsvolumens aus dem Sofortprogramm Saubere Luft die betroffenen Städte dabei unterstützen, ein "365-Euro-ÖPNV-Jahresticket" anzubieten. "Wir wollen der technischen Nachrüstung noch einmal einen neuen Schub geben", sagte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol dem "Handelsblatt". Neben den Umtauschangeboten der Hersteller und der Nachrüstung soll es "eine dritte Option bieten, trotz Fahrverbote zur Arbeit und wieder nach Hause zu kommen", sagte er.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 12.03.2019 - 07:39 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung