Montag, 20. Mai 2019
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Brasilien: Elf Tote bei Massaker in Bar
Kramp-Karrenbauer mahnt diplomatische Lösung im Iran-Konflikt an
Bundeswehr-Soldaten hielten 2018 mehr als 5.000 Vorträge an Schulen
Kramp-Karrenbauer: Keine Zusammenarbeit mit AfD und Linkspartei
Österreichs Innenminister wirft Kurz Wortbruch vor
Fischer kritisiert AKK: "Kohl würde sich im Grabe umdrehen"
2. Bundesliga: Paderborn steigt auf - Union in der Relegation
Grundrente: Kramp-Karrenbauer zeigt sich gesprächsbereit
Trump droht mit "Ende des Iran"
SC Paderborn steigt in die Bundesliga auf

Newsticker

01:00Bundeswehr-Soldaten hielten 2018 mehr als 5.000 Vorträge an Schulen
01:00Kramp-Karrenbauer mahnt diplomatische Lösung im Iran-Konflikt an
00:55Brasilien: Elf Tote bei Massaker in Bar
00:46Dauerregen in Süddeutschland - Hochwassergefahr steigt
00:00Datenschutzbeauftragter rügt Darknet-Gesetzentwurf
00:00Werte-Union-Chef will Maaßen als Bundesinnenminister
00:00Poroschenko mahnt Nachfolger Selenski zu Kontinuität
00:00Wohnungsnot: TAG-Aufsichtsrat fordert Politik zum Handeln auf
00:00Steuereinnahmen im April um 2,6 Prozent gestiegen
00:00Zahl der Bankautomaten in Deutschland sinkt weiter
23:08Kurz bezeichnet Sozialdemokraten als "scheinheilig"
22:33Trump droht mit "Ende des Iran"
20:25Österreichs Kanzler rechnet mit Ermittlungen gegen Strache
19:32Flixbus verunglückt auf A9 - Ein Toter und viele Schwerverletzte
19:21Insa: FPÖ-Affäre könnte Rechtspopulisten bei Europawahl schwächen

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.238,94 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,58 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die am Freitag bekannt gewordene Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die angekündigte Festlegung über mögliche Sonderzöllen auf Autoimporte um sechs Monate zu verschieben, half den Autobauern nicht. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Empörung über Geheimhaltung des Bundeswehr-Zustandsberichts


Bundeswehr-Panzer / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Opposition wirft Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor, die Probleme bei der materiellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr verschleiern zu wollen. Alle Mitglieder des Verteidigungsausschusses seien "verwundert", weil die Bundeswehr das Parlament künftig nur noch "geheim" über die Einsatzbereitschaft informieren wolle, sagte der Ausschussvorsitzende Wolfgang Hellmich (SPD) den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Die Einsatzbereitschaft sei anscheinend so schlecht, "dass es besser die Öffentlichkeit nicht erfahren sollte", sagte der Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Lindner den Funke-Zeitungen.

"Warum ein Bericht, der seit Jahren offen war, plötzlich geheim eingestuft wird, bleibt das Betriebsgeheimnis des Ministeriums", kritisierte er. Von einer "Verschleierungstaktik" sprach der Linken-Wehrexperte Matthias Höhn. Sie sei "durchschaubar" und dem Parlament "nicht überzeugend zu vermitteln". Es sei offensichtlich, dass die Zahlen der Einsatzbereitschaft "weiter miserabel" seien. "Nach fünf Jahren von der Leyen fuhr monatelang kein deutsches U-Boot", so Höhn. "Das ist der Öffentlichkeit nicht zu erklären. Und auch bei anderen Systemen herrscht maximal Stillstand. Wir brauchen keine Geheimhaltung, sondern Klarheit." Von der Leyen habe "offensichtlich in den Panik-Modus" geschaltet. Wie unter anderem die Funke-Zeitungen berichteten, hatte Generalinspekteur Eberhard Zorn den Ausschussvorsitzenden Hellmich in einem Brief darüber informiert, dass die seit vier Jahren geltende Praxis geändert werde. Künftig würden die Informationen über die Verfügbarkeit und materielle Einsatzbereitschaft der Truppe als "geheim" eingestuft. In der Gesamtschau lasse der Bericht konkrete Rückschlüsse auf die Fähigkeiten der Bundeswehr zu. Eine Kenntnisnahme durch Unbefugte würde den Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik schädigen, so Zorn. Mit der künftigen Geheimhaltung werden auch dem Schutz der Soldaten Rechnung getragen.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 11.03.2019 - 15:37 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung