Montag, 20. Mai 2019
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Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.238,94 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,58 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die am Freitag bekannt gewordene Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, die angekündigte Festlegung über mögliche Sonderzöllen auf Autoimporte um sechs Monate zu verschieben, half den Autobauern nicht. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

CSU-Landesgruppenchef Dobrindt wirft SPD "Flucht nach links" vor


SPD-Parteizentrale / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Vor dem für kommenden Donnerstag geplanten Koalitionsausschuss von CDU, CSU und SPD hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt der SPD einen verschärften Links-Kurs vorgeworfen. Der "Bild" (Montagsausgabe) sagte Dobrindt: "Die SPD arbeitet sich verdächtig nah an die Linkspartei ran. Das ist mehr als ein Linksruck, da ist eine Flucht nach links zu spüren."

Das zeige sich auch im Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), so Dobrindt. "Wir wollen mehr Geld für die Modernisierung der Infrastruktur, für die Verteidigung und die Sicherheit. Was Olaf Scholz plant, ist kein Zukunftshaushalt für Deutschland, sondern ein Therapiepaket für die SPD. Sinkende Investitionen bei gedämpfter Konjunkturerwartung und wachsenden internationalen Herausforderungen sind ein falsches Signal." Der Vorstoß für eine Grundrente ohne Bedarfsprüfung sei eine gezielte Provokation zur Herbeiführung eines Rentenstreits. "Wir wollen die Grundrente. Aber man fragt sich doch, was die SPD eigentlich umtreibt, wenn sie die individuelle Einkommenssituation nicht prüfen will, bevor sie zusätzliche Leistungen verteilt. Der SPD-Vorschlag führt dazu, dass auch Renten von Ehepartnern aufgestockt werden, deren Haushaltseinkommen höher sind, als von manchen Arbeitnehmern, die dafür bezahlen sollen. Das kann nicht richtig sein. Die SPD erweckt den Eindruck, dass sie nicht an einer Problemlösung interessiert ist, sondern einen Rentenstreit provozieren will." Steuererhöhungen seien mit der Union nicht zu machen, sagte Dobrindt. "Auf keinen Fall. In Zeiten von Rekordsteuereinnahmen Steuererhöhungen zu fordern, zeigt doch nur, dass man nicht mit Geld umgehen kann." Dobrindt forderte zudem ein Ende der in der SPD geführten Debatte über ein vorzeitiges Ende der Großen Koalition. "Vertrauen gewinnt man mit guter Arbeit, nicht mit Diskussionen über das Ende der Koalition und der Flucht aus der Verantwortung." Eine klare Absage erteilte Dobrindt auch der Debatte über einen Moslem als möglichen Kanzlerkandidaten der Union: "Mir ist nicht bekannt, dass aus den Spitzen der Unionsparteien jemand zum Islam übertreten will. Von daher erübrigt sich die Debatte."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 10.03.2019 - 22:00 Uhr

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