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Zum Wochenausklang hat der Dax nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 17.742 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,5 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Nach einem schwachen Tagesstart baute der Dax im weiteren Verlauf etwa die Hälfte seiner Verluste wieder ab. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Berichte: Verfassungsschutz erklärt AfD zum "Prüffall"


Alternative für Deutschland (AfD) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stuft die AfD bundesweit als "Prüffall" ein. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Der Inlandsnachrichtendienst will die Entscheidung demnach noch am Dienstag in Berlin bekannt geben.

Hintergrund des Beschlusses ist laut eines Berichts des "Tagesspiegels" ein rund 450 Seiten umfassendes Gutachten. Die Behörde wird demnach nun anhand öffentlicher Äußerungen von AfD-Mitgliedern und offen zutage tretender Verbindungen zu den rechtsextremen Identitären untersuchen, in welchem Ausmaß rechtsextremistische Bestrebungen in der Partei festzustellen sind. Eine Entscheidung über eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz wurde noch nicht getroffen. Zudem stufte der Geheimdienst die AfD-Nachwuchsorganisation "Junge Alternative (JA)" und die Vereinigung "Der Flügel" in seinem Gutachten als "Verdachtsfall" ein, wie der "Tagesspiegel" weiter berichtet. Das ist eine höhere Stufe als der "Prüffall", wobei auch nachrichtendienstliche Mittel wie eine Observation und die Kooperation mit V-Leuten sowie eine Speicherung der Daten von Personen möglich sind.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

 

NEWS25-Meldung vom 15.01.2019 - 11:58 Uhr

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