Dienstag, 19. März 2019
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Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Dienstag zunächst kaum Kursveränderungen verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 11.660 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von nur 0,01 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Fahrverbote: Bund will Technik für Überwachung finanziell fördern


Parkende Autos in einer Straße / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) plant eine finanzielle Unterstützung für Länder und Kommunen für Technik wie Kennzeichenlesegeräte zur Überwachung von Diesel-Fahrverboten. "Es ist beabsichtigt, durch eine Änderung der Förderrichtlinie eine Förderung zu ermöglichen", heißt es in der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, über die das "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Donnerstagsausgaben) berichtet. Der FDP-Verkehrsexperte Oliver Luksic kritisierte die Pläne.

Obwohl die betroffenen Kommunen angesichts der hohen Betriebs- und Anschaffungskosten der "Diesel-Rasterfahndung" längst eine Absage erteilt hätten, solle "mit einem ordentlichen Griff in den Fördertopf des Bundes doch noch mit letzter Kraft eine Umsetzung der Maßnahme" ermöglicht werden, sagte Luksic dem RND. Scheuer hat inzwischen nach massiver Kritik an den Plänen zur Überwachung von Diesel-Fahrverboten beim Datenschutz nachgebessert. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen Entwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes. Darin wird klargestellt, dass es sich um stichprobenartige Kontrollen handeln solle. Die erhobenen Daten müssen demnach spätestens nach zwei Wochen gelöscht werden. Bisher waren sechs Monate als Frist vorgesehen.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 10.01.2019 - 05:00 Uhr

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