Dienstag, 19. März 2019
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Niederländische Polizei fahndet nach 37-jährigem Türken
DAX am Mittag im Minus - Banken-Fusionsgespräche erfreuen Anleger
INSA-Meinungstrend: Rot-Rot-Grün chancenlos
Grünen-Chef Habeck verteidigt Schüler-Demos für Klimaschutz
Hofreiter: Bund hat aus Finanzkrise offenbar nichts gelernt
Kassenchef nennt Methoden von Spahn "rechtsstaatlich bedenklich"
Regierung arbeitet an einfachem Online-Renten-Check für alle
Ex-NRW-Finanzminister steigt bei Bürgerbewegung "Finanzwende" ein
Fusion mit Deutscher Bank: Commerzbank will rasch Klarheit
Sozialausgaben des Bundes steigen bis 2023 um 19 Milliarden Euro

Newsticker

11:00Sachverständigenrat korrigiert Wachstumsprognose nach unten
10:47Berateraffäre: Rechnungshof findet neue Schlampereien im Wehrressort
10:40Umfrage: Mehrheit für Kostenbeteiligung der DFL an Risikospielen
09:57Laschet kritisiert geplante Kürzungen bei Flüchtlingsgeldern
09:30DAX startet vor ZEW-Daten fast unverändert
09:22Dirk Nowitzki überholt Wilt Chamberlain in NBA-Scorerliste
08:53Gewerkschaften empört über CSU-Rentenvorschlag
08:34Oppermann gegen Ausschluss von Huawei vom 5G-Netzausbau
08:13Auftragsbestand im Verarbeitenden Gewerbe gesunken
07:54Grünen-Politiker Janecek fürchtet Cyber-Angriffe auf Europawahl
07:30EU-Kommissionsvize Katainen gegen Lockerung des Wettbewerbsrechts
07:08Kartellexperte Haucap warnt vor Bankenfusion
03:00Ex-NRW-Finanzminister steigt bei Bürgerbewegung "Finanzwende" ein
02:34Sachsen-Anhalt: Jeder fünfte Arzt kommt aus dem Ausland
02:24Immer weniger Langzeitarbeitslose finden regulären Job

Börse

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Dienstag zunächst kaum Kursveränderungen verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 11.660 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von nur 0,01 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Experten für Abschaffung der Antiterrordatei


Polizist / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Vertreter des Bundeskriminalamts und des Bundesamts für Verfassungsschutz haben in einer internen Sitzung im Bundesinnenministerium dafür plädiert, die Antiterrordatei (ATD) und die "Datei zur Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus" abzuschaffen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Beide Dateien seien nahezu wertlos durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2013, das ein "informationelles Trennungsprinzip" von offen ermittelnder Polizei und verdeckt arbeitenden Geheimdiensten festschreibt, heißt es in der Sitzung am 17. Oktober.

Nach diesem Urteil wurden etliche Informationen aus der Antiterrordatei entfernt. Der Vertreter des Bundeskriminalamts äußerte in der Sitzung, die Datenbasis sei nun "aufgrund des rechtlich zulässigen Umfangs zu schlecht, um sie gewinnbringend nutzen zu können". Der Verfassungsschutz gab zu Protokoll, er kenne "keinen praktischen Fall, der den Nutzen der Antiterrordatei belegt". Beide Vertreter äußerten, dass sie im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum von Bund und Ländern schneller und einfacher Informationen austauschen könnten. Die Antiterrordatei war von vielen Innenpolitikern als Instrument im Kampf gegen den Terror gefordert worden.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 04.01.2019 - 19:33 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung