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Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Experten für Abschaffung der Antiterrordatei


Polizist / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Vertreter des Bundeskriminalamts und des Bundesamts für Verfassungsschutz haben in einer internen Sitzung im Bundesinnenministerium dafür plädiert, die Antiterrordatei (ATD) und die "Datei zur Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus" abzuschaffen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Beide Dateien seien nahezu wertlos durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2013, das ein "informationelles Trennungsprinzip" von offen ermittelnder Polizei und verdeckt arbeitenden Geheimdiensten festschreibt, heißt es in der Sitzung am 17. Oktober.

Nach diesem Urteil wurden etliche Informationen aus der Antiterrordatei entfernt. Der Vertreter des Bundeskriminalamts äußerte in der Sitzung, die Datenbasis sei nun "aufgrund des rechtlich zulässigen Umfangs zu schlecht, um sie gewinnbringend nutzen zu können". Der Verfassungsschutz gab zu Protokoll, er kenne "keinen praktischen Fall, der den Nutzen der Antiterrordatei belegt". Beide Vertreter äußerten, dass sie im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum von Bund und Ländern schneller und einfacher Informationen austauschen könnten. Die Antiterrordatei war von vielen Innenpolitikern als Instrument im Kampf gegen den Terror gefordert worden.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 04.01.2019 - 19:33 Uhr

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