Mittwoch, 26. Juni 2019
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Börse

Am Dienstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.288,44 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,38 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Wertpapiere von Infineon mit deutlichen Kursgewinnen von über einem Prozent entgegen dem Trend im Plus, gefolgt von Heidelbergcement und von Henkel. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Polens Außenminister will Ende des EU-Vertragsverletzungsverfahrens


Polnisches Parlament in Warschau / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der polnische Außenminister Jacek Czaputowicz sieht keine Grundlage mehr für ein Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen sein Land. "Wir haben getan, was von uns verlangt wurde. Unserer Ansicht nach gibt es jetzt keine Substanz mehr", sagte Czaputowicz dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe).

"Wir haben alle Vorwürfe aus dem Weg geräumt." Die EU hatte zwei Vertragsverletzungsverfahren nach Artikel 7 gestartet. Sie wirft Polen vor, dass die Justizreform im Land gegen die Rechtsstaatlichkeit verstößt. Der Europäische Gerichtshof hatte kürzlich entschieden, dass Polens Reform, Verfassungsrichter mit 65 Jahren in den Ruhestand zu schicken, zurückgenommen und die Richter wieder eingesetzt werden müssen. Dieses Urteil werde nun in Polen umgesetzt, sagte Czaputowicz. "Ein Urteil des Europäischen Gerichtshof ist für uns sakrosankt." Das Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen werde, so Czaputowicz, als "politisches Instrument" benutzt, gerade jetzt vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai. Dabei kritisierte der polnische Außenminister dezidiert den EU-Vizekommissionspräsidenten Frans Timmermans, der zugleich Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten bei den Wahlen zum EU-Parlament ist. "Die EU-Kommission hat mit ihrem Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen nicht die erforderliche Mehrheit der unterstützenden Länder erhalten, um zur nächsten Etappe überzugehen. Aber das will Timmermans nicht zugeben."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 03.01.2019 - 12:16 Uhr

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