Mittwoch, 23. Januar 2019
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Börse

Die Börse in Frankfurt hat am Mittwochmittag kaum Kursveränderungen verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 11.080 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Für Verunsicherung bei den Anlegern sorgte Marktbeobachtern zufolge einmal mehr der Zollstreit zwischen den Vereinigten Staaten und China. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Europäischer Rechnungshof fordert effizientere EU-Förderpolitik


EU-Fahne / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Europas oberste Rechnungsprüfer fordern eine effizientere EU-Förderpolitik. "Die Strukturpolitik müsste zielgerichteter sein. Unsere Berichte über Regionalflughäfen, über die Transeuropäischen Netze, über Häfen zeigen, dass Vorhaben nicht in jedem Fall effizient waren", sagte der Präsident des Europäischen Rechnungshofes, Klaus Heiner Lehne, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagsausgabe).

"So wuchsen Häfen, die plötzlich in Konkurrenz zu anderen standen", sagte Lehne weiter: "Da fehlt manchmal eine vernünftige Wirtschaftsprognose oder auch eine Einbettung in das vorhandene Umfeld. Dies zu korrigieren, ist ein Auftrag für die nächste Finanzperiode, weil das Budget ja wegen des Brexits schmaler ausfällt und deshalb zielgerichteter genutzt werden muss", so Lehne. Als "problematisch" stufte der Rechnungshofpräsident die unzureichenden Prüfungskompetenzen gegenüber der Europäischen Zentralbank (EZB) ein. Dazu sagte Lehne der NOZ: "Als die EZB nur für die Geldpolitik zuständig war, sollte der Rechnungshof nur die Verwaltungstätigkeit prüfen. Inzwischen hat die Bank aber neue Aufgaben bekommen - vor allem die Bankenaufsicht. Wir können trotzdem weiter nur den Bereich Verwaltung prüfen, aber nicht feststellen, ob die Aufsichtstätigkeit eigentlich im qualitativ notwendigen Ausmaß wahrgenommen wird". Mit Blick auf die Finanzkrise, die unter anderem dadurch ausgelöst worden sei, "dass die Kontrolle der Banken nicht effizient genug war", sagte Lehne weiter: "Also gab es die Neuregelung, aber das Prüfungsrecht der Höfe ging verloren: die nationalen Stellen dürfen es nicht mehr und wir können es nicht. Im Alltag führt das dazu, dass die EZB uns bei Prüfungen Akten verweigert. Eine Praxis, die sich ausweitet, weil auch immer mehr nachgeordnete Stellen sich nun auf die EZB berufen und die Einsicht in Daten verweigert. Das ist ein echtes Problem".

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 03.01.2019 - 07:28 Uhr

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