Mittwoch, 23. Januar 2019
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Börse

Die Börse in Frankfurt hat am Mittwochmittag kaum Kursveränderungen verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 11.080 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Für Verunsicherung bei den Anlegern sorgte Marktbeobachtern zufolge einmal mehr der Zollstreit zwischen den Vereinigten Staaten und China. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Riexinger verteidigt Entwurf des Linken-Europawahlprogramms


Bernd Riexinger / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Linken-Vorsitzender Bernd Riexinger hat die jüngste Kritik aus führenden Parteikreisen am Entwurf des Programms zur Europawahl zurückgewiesen. "Ich teile die Kritik am Programmentwurf nicht", sagte Riexinger den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Mittwochsausgaben). Denn das Programm unterscheide sich vom Programm der letzten Europawahl.

"Es ist sehr viel hoffnungsvoller, und es geht sehr viel mehr darum, die EU zu verändern. Wir verbinden klare Kritik mit Vorstellungen, wie man es anders machen könnte", so der Linken-Chef. Schon im ersten Satz der Präambel heiße es schließlich: "Wir kämpfen für ein soziales Europa, für eine andere Europäische Union, in der alle gut arbeiten und leben können." Die Kritik mache sich an einem Satz fest, "nämlich dass die EU undemokratisch, militaristisch und neoliberal sei". Dieser Satz habe zwar in der ursprünglichen Fassung des Programmentwurfs gar nicht gestanden; er sei erst nach einem Änderungsantrag im Parteivorstand hineingekommen. Andererseits sei er auch nicht falsch. "Es ist so, dass die EU undemokratisch ist. Man kann nicht bestreiten, dass die EU aufrüstet. Und dass sie eine neoliberale Politik macht, kann ebenfalls niemand in Zweifel ziehen", sagte Riexinger. Über die Formulierung müsse jetzt auf dem Parteitag Ende Februar in Bonn entschieden werden. Kritik am Programmentwurf hatten zuvor der Linksfraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch und der außenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Stefan Liebich, geäußert. Bartsch hatte den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" gesagt, darin werde "abermals die Bezeichnung `militaristisch, neoliberal und undemokratisch` für die EU gewählt, die bereits beim Wahlprogramm 2014 konfliktreich gestrichen werden musste und die auch fünf Jahre später so schlicht nicht richtiger ist". Es handele sich vielmehr um "antieuropäische Plattitüden, die der komplizierten Situation nicht angemessen sind". Liebich hatte sich ähnlich geäußert und erklärt, in Bonn sei "eine grundlegende Veränderung" nötig.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 02.01.2019 - 05:00 Uhr

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