Samstag, 19. Januar 2019
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Zum Wochenausklang hat der DAX kräftig zugelegt und ist wieder auf den Stand gesprungen, den er zuletzt Anfang Dezember hatte. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.205,54 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 2,63 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Alle Werte waren kurz vor Handelsschluss im grünen Bereich, allen voran aber Continental, Wirecard und BASF. Die Aktie von Beiersdorf dagegen war kurz vor Handelsende nur 0,1 Prozent im Plus. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Digitalpakt: Bundesrat ruft Vermittlungsausschuss an


Stühle im Flur einer Schule / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Im Streit um den Digitalpakt hat der Bundesrat den Vermittlungsausschuss angerufen. Das Vorhaben werde nicht grundsätzlich abgelehnt, sondern im Vermittlungsausschuss weiter beraten, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) dem Deutschlandfunk am Freitag. Es liege nicht an den Ländern, dass der Digitalpakt nicht verabschiedet werden könne.

Zudem kritisierte Schwesig, dass der Bund das Vorhaben mit Grundgesetzänderungen verknüpft hat. Der Bundestag hatte die umstrittenen Pläne Ende November beschlossen, nachdem sich die Große Koalition mit FDP und Grünen geeinigt hatte. Mit dem Digitalpakt will der Bund fünf Milliarden Euro für eine bessere Internetanbindung der Schulen bereitstellen, aber er dringt auf eine Grundgesetzänderung. Die Länder halten diesen Eingriff für zu gravierend, weil Schulpolitik Ländersache ist. Thüringens Ministerpräsident Ramelow hatte zuvor das Verhalten des Bundes scharf kritisiert. Man könne nicht ohne jede Rücksprache mit den Ländervertretern eine Grundgesetzänderung beschließen, sagte Ramelow dem Deutschlandfunk. So dürfe man in Deutschland nicht mit dem Verfasssungsstaat und dem Förderalismus umgehen. Der Artikel zur Grundgesetzänderung sei "reingemogelt" worden, obwohl dieser mit dem Digitalpakt nichts zu tun habe. Der Bund könne die fünf Milliarden Euro für eine bessere Schulausstattung auszahlen, ohne das Grundgesetz zu ändern, so Ramelow weiter.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 14.12.2018 - 12:58 Uhr

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