Sonntag, 16. Juni 2019
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

"Club der Visionaere" nicht abgebrannt
"Club der Visionaere" nicht abgebrannt
Deutschland lenkt bei Klimaschutz ein
Neuer Vorschlag der Grünen: "Bürgerenergiegeld"
Grünen-Fraktionschefin fordert milliardenschweren Klimafonds
SPD warnt CDU vor Einfluss der "Werte-Union"
Emnid: Grüne stärkste Partei, Union stürzt auf 25 Prozent
Franco Zeffirelli ist tot
Bundestagsabgeordnete fehlen freitags am häufigsten
Anwaltverein wirft SPD Beschädigung des Justizministeriums vor

Newsticker

14:59BASF rechnet mit Stellenabbau
14:57Deutschland lenkt bei Klimaschutz ein
14:50"Club der Visionaere" nicht abgebrannt
14:50"Club der Visionaere" nicht abgebrannt
14:42Stromausfall legt Argentinien und Uruguay lahm
14:30Grüne wollen Kanzlerkandidatur "rechtzeitig" klären
13:11Unternehmer Dommermuth erwartet Staatsausstieg bei Telekom
11:4932.700 Flüchtlinge von EU-Staaten auf direktem Weg aufgenommen
10:11United Internet will Mobilfunkmasten mit Konkurrenten bauen
09:30EZB-Ratsmitglied Nowotny fordert flexibleres Inflationsziel
08:15Bayerns Grünen-Fraktionschef fordert Kanzlerkandidaten
00:00Habeck schlägt Kramp-Karrenbauer in Kanzlerfrage
00:00Grünen-Fraktionschefin fordert milliardenschweren Klimafonds
00:00Emnid: Grüne stärkste Partei, Union stürzt auf 25 Prozent
00:00Entwicklungsminister will Exportverbot für Plastikmüll

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX weiter nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Leitindex mit 12.096,40 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,60 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Mit Abstand größter Verlierer waren die Aktien von Infineon. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Digitalpakt: Bundesrat ruft Vermittlungsausschuss an


Stühle im Flur einer Schule / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Im Streit um den Digitalpakt hat der Bundesrat den Vermittlungsausschuss angerufen. Das Vorhaben werde nicht grundsätzlich abgelehnt, sondern im Vermittlungsausschuss weiter beraten, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) dem Deutschlandfunk am Freitag. Es liege nicht an den Ländern, dass der Digitalpakt nicht verabschiedet werden könne.

Zudem kritisierte Schwesig, dass der Bund das Vorhaben mit Grundgesetzänderungen verknüpft hat. Der Bundestag hatte die umstrittenen Pläne Ende November beschlossen, nachdem sich die Große Koalition mit FDP und Grünen geeinigt hatte. Mit dem Digitalpakt will der Bund fünf Milliarden Euro für eine bessere Internetanbindung der Schulen bereitstellen, aber er dringt auf eine Grundgesetzänderung. Die Länder halten diesen Eingriff für zu gravierend, weil Schulpolitik Ländersache ist. Thüringens Ministerpräsident Ramelow hatte zuvor das Verhalten des Bundes scharf kritisiert. Man könne nicht ohne jede Rücksprache mit den Ländervertretern eine Grundgesetzänderung beschließen, sagte Ramelow dem Deutschlandfunk. So dürfe man in Deutschland nicht mit dem Verfasssungsstaat und dem Förderalismus umgehen. Der Artikel zur Grundgesetzänderung sei "reingemogelt" worden, obwohl dieser mit dem Digitalpakt nichts zu tun habe. Der Bund könne die fünf Milliarden Euro für eine bessere Schulausstattung auszahlen, ohne das Grundgesetz zu ändern, so Ramelow weiter.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 14.12.2018 - 12:58 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung