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Zum Wochenstart hat der DAX leicht nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.299,20 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,01 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Wertpapiere von Wirecard mit einem kräftigen Kurssprung von über 14 Prozent im Plus, gefolgt von Henkel und von HeidelbergCement. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

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In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Länder fordern Nachbesserungen am Gesetz gegen Hass im Internet


Computer-Nutzerin auf Facebook / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Justizminister der Länder dringen auf Nachbesserungen am Gesetz gegen Hass im Internet (Netzwerkdurchsetzungsgesetz; kurz: NetzDG). Konkret fordern sie von Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD), das Gesetz im Bereich der von den sozialen Netzwerken angebotenen Melde- und Beschwerdeverfahren nachzuschärfen. Das geht aus einer Beschlussvorlage für die Justizministerkonferenz am Donnerstag in Berlin hervor, über die das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) berichtet.

Barley solle prüfen, ob das NetzDG "angesichts der Erfahrungen aus der Praxis und zur Vermeidung von Umgehungen dahingehend präzisiert werden sollte, dass den Nutzern das Verfahren zur Übermittlung von Beschwerden im unmittelbaren Zusammenhang mit angezeigten Beiträgen oder zumindest auch leicht auffindbar zur Verfügung gestellt werden muss", heißt es in der Vorlage des Hamburger Justizsenators Till Steffen (Grüne), der Berichterstatter der Justizministerkonferenz zu diesem Punkt ist. "Es darf zum Beispiel nicht sein, dass manche Plattformen ihre Beschwerdeformulare so verstecken, dass keiner sie findet", sagte Steffen dem "Handelsblatt" (Dienstagausgabe). Aus seiner Sicht habe sich das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in der Praxis in einigen Bereichen als "zahnloser Tiger" entpuppt. "Wenn wir Hass und Hetze im Netz wirksam zurückdrängen wollen, müssen wir dem Gesetz mehr Biss geben und Lücken stopfen." So dürfe auch nicht akzeptiert werden, "wenn die Arbeit der Strafverfolgungsbehörden durch inhaltsleere Verweise erschwert wird", sagte Steffen weiter. Laut Beschlussvorlage sollen demnach "inhaltsleere Antworten auf Anfragen der Strafverfolgungsbehörden" künftig mit einer Geldbuße von bis zu 500.000 Euro geahndet werden können.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 13.11.2018 - 05:00 Uhr

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