Dienstag, 13. November 2018
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Börse

Die Börse in Frankfurt hat am Dienstagmittag Kursgewinne verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 11.410 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,7 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Die vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) ermittelten mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren fielen etwas besser als erwartet aus. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Städte und Gemeinden loben Offensive gegen EU-Kindergeldbetrug


Mutter mit zwei Kindern / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Spitzenverbände von Städten und Gemeinden bewerten die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD), härter gegen Leistungsmissbrauch von EU-Bürgern beim Kindergeldbezug vorzugehen, als einen längst überfälligen Schritt. "Sozialleistungsbetrug ist kein Kavaliersdelikt und muss effektiv geahndet werden", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebund, Gerd Landsberg, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). Dazu müsse allerdings das notwendige Personal schnellstmöglich zur Verfügung stehen.

Auch der Datenaustausch zwischen den Behörden sollte besser werden. "Unabhängig davon sehen wir die Bundesregierung gefordert, auf EU-Ebene darauf hinzuwirken, dass das Kindergeld für im Ausland lebende Kinder an deren Lebenshaltungskosten vor Ort angepasst wird", betonte Landsberg. "Es ist Aufgabe der Bundesregierung, dafür zu sorgen, dass die erforderliche EU-Mehrheit für die Änderung der Rechtsgrundlage für das Kindergeld geschaffen wird." Positive Bewertungen für die Ankündigung von Scholz, dass die Familienkassen künftig bei Verdachtsfällen die Auszahlung von Kindergeld an EU-Ausländer vorläufig aussetzen sowie in den ersten drei Monaten an den Nachweis von Arbeit koppeln können, kommen auch vom Deutschen Städtetag. Dessen Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy sagte den Funke-Zeitungen, das geplante Gesetz sei ein gutes Instrument: "Eine Zusammenarbeit zwischen Zoll und Familienkassen begrüßen wir, zusätzliche Befugnisse für den Zoll sind hilfreich." Dedy wies daraufhin, dass die allermeisten EU-Bürger, die in Deutschland lebten und arbeiteten, für ihre Kinder völlig rechtmäßig Kindergeld bezögen. "Doch es gibt in diesem Bereich auch Fälle von Missbrauch, der bekämpft werden muss. Davon sind einige Städte besonders betroffen. Gerade für sie ist der Gesetzentwurf ein positives Signal."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 09.11.2018 - 01:00 Uhr

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