Mittwoch, 16. Januar 2019
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Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Vereinte Nationen weisen AfD-Kritik an Migrationspakt zurück


Fahne vor den Vereinten Nationen (UN) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Vereinten Nationen haben Vorwürfe zurückgewiesen, der geplante globale Migrationspakt befördere eine Massenzuwanderung nach Europa. "Wenn ein Land nicht darauf angewiesen ist oder es nicht für richtig hält, Arbeitskräfte aus anderen Ländern aufzunehmen, dann lässt sich aus dem Pakt keine Verpflichtung ableiten, die Grenzen zu öffnen", sagte Louise Arbour, die zuständige UN-Sonderbeauftragte für Migration, der Wochenzeitung "Die Zeit". Der sogenannte Globale Pakt für eine sichere, geordnete und reguläre Migration soll im Dezember auf einer UN-Konferenz verabschiedet werden, auch die deutsche Bundesregierung will ihn unterschreiben.

Die AfD kritisiert, es handele sich um ein "Umsiedlungsprogramm", welches "am Bundestag vorbei" beschlossen werden soll. Auch in Teilen der Union wird der Pakt kritisch gesehen. Diese Kritik wies Arbour nun zurück. Sie saget, es handle sich bei dem Abkommen um eine politische Absichtserklärung, die keine einklagbaren Rechte begründe. Es gehe vielmehr darum, den politischen Rahmen für eine international abgestimmte Antwort auf die Migrationsfrage zu schaffen. Migrationsexperten stützten diese Sichtweise. Der Pakt sei der Versuch "eine globale Herausforderung auch global zu bearbeiten", sagte Lukas Gehrke, Forschungsdirektor beim International Centre for Migration Policy Development in Wien.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 07.11.2018 - 14:25 Uhr

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