Mittwoch, 14. November 2018
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Börse

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Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

AfD will Verfassungsschutz-Beobachtung verhindern


Alternative für Deutschland (AfD) / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Angesichts einer möglichen Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz will sich die Partei wehren. "Die Alternative für Deutschland ist durch und durch eine Rechtsstaatspartei", sagte AfD-Chef Jörg Meuthen am Montag in Berlin. "Wir fordern die strikte Einhaltung des Rechts, wie das keine andere Partei in diesem Land tut."

Man begehe keine Rechtsbrüche, sondern prangere diese an. Man wolle Rechtsstaatlichkeit auf Basis echter und nach Möglichkeit direkter Demokratie, fügte Meuthen hinzu. Seine Partei stehe "felsenfest auf dem Fundament der freiheitlich demokratischen Grundordnung". Zudem stehe man ohne jede Einschränkung und Relativierung zum Gewaltmonopol des Staates. Er glaube, dass eine Beobachtung der Partei eine rein politisch motivierte Vorgehensweise der Gegner der AfD wäre, so Meuthen weiter. Unterdessen sagte AfD-Chef Alexander Gauland, dass die AfD uneingeschränkt an ihrem Programm festhalte. "Wer versucht, die freiheitlich demokratische Grundordnung zu interpretieren, dass eine illegale Masseneinwanderung dazu gehört, liegt falsch." Man werde sich mit allen Mitteln dagegen wehren, so Gauland. Deutschland gehöre als Nationalstaat "den Deutschen" und sei kein "Siedlungsgebiet". Ein von der AfD selbst in Auftrag gegebenes Gutachten zur Möglichkeit einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz hatte die Partei zuletzt in Bedrängnis gebracht.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 05.11.2018 - 11:40 Uhr

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