Dienstag, 13. November 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Studie: Kohlendioxid als Treibstoff für Autos extrem klimaschädlich
Kommunen mahnen bei Grundsteuerreform zu mehr Tempo
DAX lässt am Mittag nach - Infineon hinten
INSA-Meinungstrend: Union und SPD stoppen Abwärtstrend
Forsa: SPD erholt sich etwas
Tony Blair will neues Brexit-Referendum
Wagenknecht: Seehofer wird Innenministerium bald räumen müssen
Marvel-Comic-Autor Stan Lee ist tot
Le Maire erwartet baldige Einigung auf Eurozonen-Reform
Kubicki warnt nach Bericht AfD-Spendenaffäre vor Vorverurteilung

Newsticker

05:00Länder fordern Nachbesserungen am Gesetz gegen Hass im Internet
05:00Arbeitgeberpräsident will Ungelernte nach Deutschland holen
05:00Instandsetzung der Gorch Fock verzögert sich erneut
05:00Mayer: Seehofer muss nicht als Innenminister zurücktreten
05:00Missbrauchsbeauftragter Rörig: Cybergrooming stärker verfolgen
05:00Gesundheitsminister Spahn will ab 2020 digitales Rezept einführen
05:00Mehr als jeder vierte Arbeitnehmer macht regelmäßig keine Pause
01:00Bundestagsvizepräsident: Der AfD drohen bis zu 390.000 Euro Strafe
01:00Bildungsministerin Karliczek stellt Details der Bafög-Reform vor
00:00Ausschusschef McAllister warnt Rumänien vor Bruch des Rechtsstaats
00:00Gauland stellt sich in Spendenaffäre vor Weidel
22:352. Bundesliga: Bochum gewinnt gegen Darmstadt
22:12US-Börsen lassen kräftig nach - Euro schwächer
20:30Marvel-Comic-Autor Stan Lee ist tot
19:08Bodo Uebber soll Aufsichtsratschef von Thyssen-Krupp werden

Börse

Zum Wochenstart hat der DAX kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.325,44 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 1,77 Prozent im Vergleich zum vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Aktien der Deutschen Börse, von Henkel und Vonovia entgegen dem Trend im Plus. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Castellucci will Stopp von Rüstungsexporten über Nato hinaus


Bundeswehr-Panzer "Leopard 2" / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der Bundestagsabgeordnete und kirchenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Lars Castellucci fordert einen generellen Stopp von Rüstungsexporten über Nato, EU und ihnen gleichgestellte Länder hinaus. Das geht aus einer Beschlussvorlage vor, die Castellucci an Parteichefin Andrea Nahles gesendet hat und über die die "Welt" (Samstagsausgabe) berichtet. "Anträge auf die Ausfuhr von Kriegswaffen, leichten und Kleinwaffen sowie Rüstungsgütern nach Drittstaaten werden grundsätzlich von der Bundesregierung nicht genehmigt", schreibt Castellucci.

Ausnahme von diesem generellen Verbot sollten nach dem Vorschlag die Abgeordneten des Bundestages beschließen und zwar für jeden Antrag einzeln. Sammellisten, bei denen mehrere solcher Vorhaben zusammengefasst werden, sollen künftig nicht mehr möglich sein, berichtet die Zeitung weiter. Ein Einspruchsrecht des Bundestages gegen Rüstungsexporte gilt jedoch als rechtlich umstritten. Weitere Einschränkungen bei Rüstungsexporten soll es für Länder geben, die das Internationale Waffenhandelsabkommen der Vereinten Nationen nicht unterzeichnet oder ratifiziert haben. Rüstungsgeschäfte mit diesen Staaten sollten von der Bundesregierung abgelehnt werden, schreibt Castellucci. Dies träfe auch Verbündete Deutschlands wie Israel oder die USA, die das Abkommen zwar unterzeichnet, aber nicht ratifiziert haben. Nach Castelluccis Vorstellungen sollen darüber hinaus auch jegliche Exporte in Konfliktregionen unterbleiben, selbst wenn es sich um Nato-Staaten oder ihnen gleichgestellte Länder handelt. Eine Ausnahme solle erst gemacht werden, sobald der Bündnisfall eintritt. Auch die Genehmigung sonstiger Rüstungsgeschäfte stellt sich Castelluccis anders vor als bisher: "In Zukunft entscheidet das Bundeskabinett als Ganzes an Stelle des Bundessicherheitsrates über die Ausfuhr von Kriegswaffen, kleinen und leichten Waffen, Rüstungsgütern sowie Produktionslizenzen und Technologietransfers." Die Entscheidungen über Exportgenehmigungen seien derart gewichtig, dass sie vom gesamten Bundeskabinett getroffen werden sollten. Ein Beschluss des Bundeskabinetts diene laut Castellucci außerdem der Transparenz, "weil sie im Rahmen der Fragestunde des Deutschen Bundestages am Tag der Kabinettssitzung thematisiert werden kann". Als Begründung für seine Forderungen schrieb Castellucci in seinem Brief an Parteichefin Nahles: "Zwischen unserem Anspruch, Friedenspartei zu sein in der Tradition von Willy Brandt, und unserer Regierungsarbeit klafft seit Jahren eine riesige Lücke, die unsere Glaubwürdigkeit untergräbt." Der SPD-Politiker schreibt, er habe vor, das Papier den Parteimitgliedern zur Verfügung zu stellen, "um eine breite Debatte in unserer Partei anzustoßen". Castellucci strebt den SPD-Landesvorsitz in Baden-Württemberg an.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 02.11.2018 - 13:08 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung