Dienstag, 13. November 2018
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Börse

Am Dienstag hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.472,22 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,30 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Aktien der Deutschen Lufthansa mit über vier Prozent im Plus. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Berater-Affäre: SPD-Fraktionsvize gibt von der Leyen Mitschuld


Verteidigungsministerium / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine Mitschuld an der Affäre um Beraterverträge im Verteidigungsressort gegeben. "Die Verteidigungsministerin hat sich trotz unserer Warnungen in den letzten Jahren zu stark auf Berater und Externe abgestützt", sagte Mützenich dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Freitagsausgaben). Nach Ansicht des SPD-Außenexperten kann es immer Situationen geben, wo ein externer Blick und bei Belastungsspitzen zusätzliche Unterstützung notwendig ist.

"Aber zum Schluss ist es notwendig, dass ein Ministerium selbst handlungsfähig ist und bleibt", so Mützenich. Insbesondere die Beschaffung von Wehrmaterial sehe die SPD als eine hoheitliche Aufgabe. Hier müsse der Staat selbst bewertungsfähig und handlungssicher sein. "Eine Abhängigkeit darf es da nicht geben und daher ist es richtig, dass das Parlament seine Aufsichtsfunktion wahrnimmt und genau schaut, was war und falls es Fehler gab, dass diese zukünftig nicht mehr vorkommen und Verantwortliche benannt werden. Hier sehen wir die Ministerin in der Verantwortung", erklärte der SPD-Politiker. In einem vertraulichen Bericht des Bundesrechnungshofes, über den die RND-Zeitungen berichten, räumt das Bundesverteidigungsministerium ein, es habe "selbst festgestellt, dass der Einsatz externer Dritter in der Bundeswehr in den Jahren 2015 bis 2017 in zahlreichen Fällen nicht ordnungsgemäß war". Die Prüfer kommen nach Sichtung einer Stichprobe zu der Feststellung, dass in "47 von 56 betrachteten Fällen die Unterlagen keine oder nur unzureichende Begründungen über die Notwendigkeit der externen Leistungen" enthalten. Weiter heißt es: "In der Regel fehlten Aussagen zu alternativen Handlungsmöglichkeiten." In über 80 Prozent der betrachteten Fälle habe die Bundeswehr den Bedarf nicht nachgewiesen. "In keinem Fall ist es sachgerecht, externe Dienstleister allein aus dem Grund heranzuziehen, fehlendes Personal auszugleichen." Fast immer hätten Betrachtungen zur Wirtschaftlichkeit gefehlt. Fast 80 Prozent der Aufträge seien "freihändig vergeben" worden – also ohne jede Ausschreibung. Als Beispiel nennen die Prüfer unter anderem Ausgaben für einen "Möbelsachverständigen".

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 01.11.2018 - 14:44 Uhr

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