Mittwoch, 14. November 2018
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Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Toll-Collect-Rechtsstreit kostet Bundesregierung 270 Millionen Euro


Lkw / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der jahrelange Rechtsstreit mit dem Mautbetreiber Toll Collect hat die Bundesregierung knapp 270 Millionen Euro gekostet. Das geht aus einer Antwort des Verkehrsministeriums an die Linke-Fraktion hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben) berichten. Demnach zahlte der Bund 200,8 Millionen Euro an die Anwälte des Bundes und rund 66,8 Millionen als Honorare an die Schiedsrichter und nicht weiter benannte "sonstige Kosten".

Zudem entstanden Notar- und Schiedsgerichtkosten in Höhe von rund 100.000 Euro. "Bislang sind dem Bund für die Führung der beiden inzwischen beendeten Maut-Schiedsverfahren Kosten in Höhe von rund 267,7 Millionen Euro entstanden", teilte das Ministerium mit. Wegen der zu späten Einführung der Lkw-Maut hatten sich der Bund und die Toll-Collect-Gesellschafter einen 14 Jahre langen Rechtsstreit geliefert. Im Mai einigten sich die Beteiligten auf einen Vergleich: der Bund erhält 3,2 Milliarden Euro.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 01.11.2018 - 01:00 Uhr

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