Mittwoch, 24. April 2019
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Börse

Der DAX hat am Mittwoch bis zum Mittag zugelegt. Kurz nach 12:30 Uhr wurde der Index mit 12.345 Punkten berechnet und damit 0,9 Prozent über Vortagesschluss. Dabei stachen SAP und Wirecard heraus, die beide jeweils über acht Prozent zulegten. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

SPD-Experte Schmid: Keine Grundlage für Saudi-Arabien-Rüstungsexporte


Bundeswehr-Panzer "Marder" / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Nils Schmid, sieht keine Grundlage mehr für künftige deutsche Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. "Wir haben im Koalitionsvertrag klar vereinbart, dass die Jemen-Klausel gilt. Danach sind keine Rüstungsexporte an Länder genehmigungsfähig, die wie Saudi-Arabien am Jemen-Krieg beteiligt sind", sagte er der "Passauer Neuen Presse" (Dienstagsausgabe).

Für eine Übergangszeit habe der Vertrauensschutz dazu geführt, dass noch Rüstungsausfuhren bewilligt worden seien, so Schmid. Aber: "Für die Zukunft ist klar, dass dafür keine Grundlage mehr besteht." "Rechtlich schwierig" sei es wegen des Vertrauensschutzes dagegen, bereits erteilte Genehmigungen für Rüstungsexporte zurückzuziehen. Unternehmen könnten Schadensersatzansprüche geltend machen. "Aber auch das sollte man als Teil einer möglichen Reaktion prüfen", meinte der SPD-Experte mit Blick auf den weiteren Umgang mit Saudi-Arabien, dem Mord am regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi vorgeworfen wird.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 23.10.2018 - 05:00 Uhr

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