Mittwoch, 24. April 2019
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Börse

Am Dienstag nach dem langen Osterwochenende hat der DAX leicht zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.235,51 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,11 Prozent im Vergleich zum Donnerstagsschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Anteilsscheine von Fresenius, Merck und Wirecard. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Europäischer Gerichtshof: Polen muss Zwangspensionierung stoppen


Flagge von Polen / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Polen die Zwangspensionierung von Richtern mit sofortiger Wirkung stoppen muss. Mit ihrem Beschluss gab die Vizepräsidentin des Gerichtshofs, Rosario Silva de Lapuerta, dem Antrag der EU-Kommission vorläufig statt, noch bevor eine Stellungnahme Polens eingegangen war. Ein Endurteil soll später folgen.

Am 3. April war das neue polnische Gesetz über den Obersten Gerichtshof in Kraft getreten. Durch dieses Gesetz wurde das Ruhestandsalter der Richter am Obersten Gerichtshof auf 65 Jahre gesenkt. Die Verlängerung der richterlichen Tätigkeit ist zwar möglich, benötigt aber die Genehmigung durch den Präsidenten Polens. Die EuGH-Richterin bemängelte, dass dieser bei seiner Entscheidung an keine Kriterien gebunden sei und es keine gerichtliche Kontrolle gebe. Zudem kann der Präsident nach freiem Ermessen über eine Erhöhung der Zahl der Richter am Obersten Gerichtshof entscheiden - auch das ist nach Ansicht des EuGH ein Problem.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 19.10.2018 - 15:33 Uhr

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