Mittwoch, 24. April 2019
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Am Dienstag nach dem langen Osterwochenende hat der DAX leicht zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.235,51 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,11 Prozent im Vergleich zum Donnerstagsschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Anteilsscheine von Fresenius, Merck und Wirecard. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Scholz zurrt Plan für europäische Arbeitslosenversicherung fest


Olaf Scholz / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für eine europäische Arbeitslosenversicherung nehmen Gestalt an. Demnach sollen EU-Staaten einen "European Unemployment Stabilization Fund" (EUSF) mit Beiträgen speisen, die sich an der Wirtschaftskraft (BIP) bemessen könnte. Aus diesem Topf könnte sich eine nationale Arbeitslosenversicherung dann Geld leihen, wenn es von einer Wirtschaftskrise getroffen würde.

Das sei ein Beitrag, "die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten zu stärken", heißt es in einem dreiseitigen vertraulichen Papier ("Non-Paper") des Bundesfinanzministeriums, über das das "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe) berichtet. Das Papier ist eine "Roadmap" für das weitere deutsch-französische Vorgehen bei der Frage. Der neue Fonds soll "einen Beitrag zur Stabilisierung in Krisenzeiten" leisten, heißt es in dem Papier. Unterstützung könnten etwa Länder erhalten, deren Arbeitslosenrate um zwei Prozentpunkte steigt. Eine Entscheidung über die Auszahlung von Hilfen könnten die EU-Mitgliedsstaaten treffen, nachdem die EU-Kommission eine Empfehlung abgegeben habe. Allerdings will Scholz der Solidarität Grenzen setzen. Um sich am EUSF zu beteiligen, müssten die Staaten über funktionierende Arbeitslosenversicherungen verfügen und gewisse Mindeststandards auf dem Arbeitsmarkt erfüllen. Zudem müssten die Kredite spätestens nach fünf Jahren zurückgezahlt werden, ansonsten könnten sich die Beiträge des Landes zum EUSF erhöhen. Diese Vorgaben sollen verhindern, dass Staaten sich auf Kosten der Währungsgemeinschaft vor Reformen drücken. Trotzdem stößt Scholz‘ Plan auf Widerstand. Das Haus von Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat nach Informationen der Zeitung aus Koalitionskreisen dem Non-Paper nicht zustimmen wollen. Das Wirtschaftsministerium teilte daraufhin auf Anfrage mit, es prüfe den Vorschlag noch, die Beschlüsse der deutsch-französischen Regierungskonsultationen müssten als Gesamtkonzept bewertet werden.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 16.10.2018 - 18:49 Uhr

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