Freitag, 14. Dezember 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Meuthen bezweifelt Notwendigkeit des EU-Parlaments
EuGH-Urteil: Rundfunkbeitrag ist rechtens
Roboterbauer Kuka streicht Auftritt auf Hannover-Messe
IT-Fachkräftemangel erreicht Höchststand
Bundestagsvize-Wahl: AfD-Kandidatin im zweiten Wahlgang gescheitert
EuGH-Urteil: Passkontrollen durch Busfahrer sind verboten
EU-Kommissar will Batterieherstellung in Europa
EU verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Russland
Ärztepräsident begrüßt Reformvorschläge zu Paragraf 219a
EU-Parlamentspräsident warnt vor neuen Flüchtlingskrisen

Newsticker

09:48Meuthen bezweifelt Notwendigkeit des EU-Parlaments
09:36DAX startet deutlich im Minus - Heidelbergcement lässt stark nach
09:19Weniger Schwangerschaftsabbrüche im dritten Quartal
09:12Mehr Umsatz im Ausbaugewerbe im dritten Quartal
09:12Mehr Umsatz im Ausbaugewerbe im dritten Quartal
09:00Nürnberg: Drei verletzte Frauen nach Angriff durch Unbekannten
08:41Großhandelspreise im November gestiegen
08:03Bericht: Kabinett Schröder plant Revival-Treffen
07:44Wirecard-Chef will noch viele Jahre im Amt bleiben
07:22Umfrage: Hälfte der Unionsanhänger will Merz als Bundesminister
05:00Ärztin Kristina Hänel kritisiert SPD wegen 219a-Kompromiss
05:00FDP-Vize Kubicki: AKK wird schwache CDU-Vorsitzende sein
05:00Familienministerin: Länder müssen Kita-Gesetz schnell umsetzen
05:00Bundeselternrat verlangt Kompromiss beim Digitalpakt
02:30EU-Gipfel endet ohne Lösung für May - Merkel pocht auf Regeln

Börse

Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Freitag zunächst deutliche Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:35 Uhr wurde der DAX mit rund 10.770 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 1,4 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Frontex-Pläne der EU in Gefahr


Grenzkontrolle im Zug / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der geplante schnelle Ausbau der EU-Grenzschutzagentur Frontex auf 10.000 Beamte stößt in Deutschland auf massive Bedenken. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt, Deutschland könne den von der EU-Kommission geforderten Personalbeitrag von knapp 1.300 entsendeten Polizisten im Jahr 2020 gar nicht leisten. Der GdP-Vizevorsitzende Jörg Radek sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag): "Ein solcher Plan ist schlicht nicht realistisch. Diese Leute haben wir so schnell nicht zur Verfügung, weder die Bundespolizei noch die Polizeien der Länder".

Es mache auch keinen Sinn, Beamte an die EU-Außengrenzen zu schicken, "die uns dann im Inland fehlen." Der Kommissionsplan sieht vor, dass die Grenz- und Küstenwache Frontex bereits im Jahr 2020 von jetzt 1.500 auf 10.000 Beamte aufgestockt wird, die zudem mehr Befugnisse und umfangreiche Ausrüstung erhalten sollen. Die EU-Mitgliedstaaten sollen aber den Großteil des Personals stellen - anfangs 8.500, später 7.000 Beamte. Allein Deutschland müsste zum Start 2020 genau 1.277 Polizisten entsenden (1.052 für einen kurzfristigen, 225 für einen langfristigen Einsatz), wie die Funke-Zeitungen unter Berufung auf Kommissions-Dokumente berichten. Gewerkschaftsvize Radek sagte, in der Personalplanung seien die Frontex-Anforderungen überhaupt nicht berücksichtigt. Bislang sind durchschnittlich etwas über hundert deutsche Beamte im Frontex-Einsatz. Zwei Drittel kommen aus der Bundespolizei, die aber über massive Personalknappheit klagt. In der Bundesregierung werden die Bedenken im Grundsatz geteilt, aber vorsichtiger formuliert. Man werde über die Zielgrößen und den tatsächlichen Bedarf reden müssen, heißt es in Regierungskreisen. In anderen Hauptstädten wird nach dem Bericht der Funke-Zeitungen ebenfalls bezweifelt, dass die Personalpläne belastbar und in diesem Umfang überhaupt sinnvoll sind. Die Funke-Zeitungen zitieren den Brüsseler Botschafter eines EU-Landes mit den Worten: "10.000 Beamte im Jahr 2020 - dieser Plan war zu keinem Zeitpunkt realistisch". Am Freitag beraten die EU-Innenminister in Luxemburg erstmals über den Plan der Kommission. Beschlüsse werden nicht erwartet.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 12.10.2018 - 01:00 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung