Dienstag, 18. Dezember 2018
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Am Dienstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 10.740,89 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,29 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Anteilsscheine der Deutschen Lufthansa mit Kursgewinnen von über zwei Prozent entgegen dem Trend kräftig im Plus, gefolgt von Covestro und von der Deutschen Post. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Immunität von Grünen-Abgeordneter soll aufgehoben werden


Konstituierende Sitzung des Bundestages am 24.10.2017 / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die Immunität der Berliner Grünen-Bundestagsabgeordneten Canan Bayram soll aufgehoben werden. Hintergrund sind bevorstehende Ermittlungen der Berliner Staatsanwaltschaft wegen eines möglichen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, berichtet die "taz" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf ein entsprechendes Schreiben der Staatsanwaltschaft. Bayram hatte im Februar 2018 an Gegenprotesten zu einem rechtspopulistischen "Frauenmarsch" teilgenommen.

Der Aufzug wurde bereits nach wenigen hunderten Metern blockiert und schließlich von den Veranstaltern abgebrochen. Nach Informationen der "taz" folgten daraufhin Strafanzeigen gegen Bayram, weshalb die Berliner Staatsanwaltschaft einen "Prüfvorgang" einleitete. Am Donnerstag soll der zuständige Ausschuss des Bundestags die Immunität von Bayram aufheben. Dies gilt als Formsache. Die Berliner Staatsanwaltschaft plant nach Informationen der "taz" ein förmliches Ermittlungsverfahren. Der Grünen werde vorgeworfen, durch "gemeinsames enges Zusammenstehen" mit hunderten anderen Personen auf einer Kreuzung den "Frauenmarsch" blockiert zu haben, heißt es im Schreiben der Staatsanwaltschaft. Bayram sagte der "taz", sie empfinde die Vorwürfe als "befremdlich". "Ich gehe davon aus, dass sich das aufklärt und von dem Vorwurf nichts übrig bleibt." Bayram ist die einzige direkt gewählte Bundestagsabgeordnete der Grünen, ihr Wahlkreis liegt im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. Sie gehört seit 2017 zum Parlament und sitzt dort im Rechtsausschuss.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 09.10.2018 - 18:34 Uhr

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