Mittwoch, 22. Mai 2019
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Börse

Am Dienstag hat der DAX deutlich zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.143,47 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,85 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Wertpapiere von Thyssenkrupp mit starken Kursgewinnen von über vier Prozent im Plus, gefolgt von Wirecard und von Adidas. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Bericht: NRW entschärft Polizeigesetz deutlich


Polizeiauto vor Kölner Dom und Hauptbahnhof / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Das neue nordrhein-westfälische Polizeigesetz soll offenbar deutlich entschärft werden. Die Landtagsfraktionen von CDU und FDP wollen den Begriff der "drohenden Gefahr" als Rechtsgrundlage für präventive polizeiliche Eingriffe komplett aus dem ursprünglichen Entwurf von Innenminister Herbert Reul (CDU) streichen, berichtet die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Der umstrittene Unterbindungsgewahrsam für potenzielle Straftäter soll demnach von derzeit 48 Stunden nur noch auf zwei Wochen mit Verlängerungsoption unter Richtervorbehalt ausgeweitet werden.

Reul hatte zunächst einen vierwöchigen Unterbindungsgewahrsam im Gesetzentwurf vorgesehen. Die Möglichkeiten der Telekommunikationsüberwachung soll zwar erweitert werden, doch für das Auslesen von Messengerdiensten muss ein neuer Staatstrojaner in NRW den strengen Anforderungskatalog des Bundeskriminalamtes (BKA) erfüllen. Der ursprüngliche Entwurf des Polizeigesetzes war von Kritikern als zu weitgehend kritisiert worden. CDU und FDP wollen die Änderungen an dem Gesetzesentwurf als Fraktionsanträge auf den Weg bringen, schreibt die Zeitung. Eine Verabschiedung der Polizeireform im Landtag ist bis Ende des Jahres oder Anfang 2019 geplant.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 09.10.2018 - 12:09 Uhr

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