Mittwoch, 24. Oktober 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

INSA-Umfrage: Grüne und SPD in Hessen gleichauf
Wirtschaftsverbände kritisieren Regierungspläne für Unternehmenssanktionen
Italien-Krise: Sinn befürchtet "nervöse" Reaktion der Kapitalmärkte
Lambsdorff fürchtet "neues Hochrüsten" zwischen USA und Russland
BMW ruft 1,6 Millionen Fahrzeuge zurück
Hackerangriff auf Gaskraftwerk: Neue Vorwürfe Richtung Russland
Deutsche Hochschulen leiden zunehmend unter Personalproblemen
Bahn setzt in Logistik zunehmend auf künstliche Intelligenz
Habeck will Verbot von Mikroplastik in Körper- und Pflegeprodukten
Fall Khashoggi: Erdogan spricht von "barbarischem Mord"

Newsticker

01:00Regierung kennt Gesamtkosten für Bildungs- und Teilhabepaket nicht
00:24CDU-Parteitag: Ritzenhoff will für Vorsitz kandidieren
00:00Hessens SPD-Spitzenkandidat attackiert Grüne
23:04Champions League: Hoffenheim unentschieden gegen Lyon
22:12US-Börsen im Minus - Goldpreis legt zu
21:13Guido Maria Kretschmer fühlt sich zu alt für Kinder
20:53Champions League: Bayern gewinnt in Athen
20:35Giffey kündigt weitere 100.000 Kita-Plätze an
19:14Lehrer fordern "nationale Kraftanstrengung" für Bildungsreformen
19:02Gewerkschaft kritisiert Umgang mit RWE-Mitarbeitern
18:38Deutsche Hochschulen leiden zunehmend unter Personalproblemen
18:09Hackerangriff auf Gaskraftwerk: Neue Vorwürfe Richtung Russland
17:49Karliczek sieht Kurs der Regierung durch OECD-Bericht bestätigt
17:41DAX kräftig im Minus - Bayer-Aktie mit Kurseinbruch
17:11Zahl der Bußgeldverfahren gegen Airlines deutlich angestiegen

Börse

Am Dienstag hat der DAX kräftig nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.274,28 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 2,17 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste standen kurz vor Handelsschluss die Aktien von Fresenius Medical Care, der Deutschen Lufthansa und von Continental entgegen dem Trend im Plus. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Rechtsgutachten: Zweidrittelmehrheit für ESM-Umbau erforderlich


Bundestag entscheidet über Euro-Rettungsschirm / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Für den geplanten Umbau des Euro-Rettungsschirms ESM in einen Europäischen Währungsfonds ist im Deutschen Bundestag eine Zweidrittelmehrheit erforderlich. Zu diesem Urteil kommt ein Gutachten des Göttinger Rechtswissenschaftlers Frank Schorkopf im Auftrag der FDP-Bundestagsfraktion, über welches das "Handelsblatt" (Dienstagausgabe) berichtet. Besonders die neue Letztsicherung für Bankenpleiten, die künftig beim ESM angesiedelt sein soll, ist demnach ein Knackpunkt.

Laut dem Gutachten berührt sie das "demokratische Selbstbestimmungsrecht der Bundesrepublik". Der Bundestag müsste der Letztsicherung, "selbst wenn diese nur intergouvernemental, das heißt als völkerrechtlicher Änderungsvertrag erfolgte, nach Artikel 23 Grundgesetz mit Zweidrittelmehrheit zustimmen". Aber auch insgesamt gehe der ESM-Umbau in einen Europäischen Währungsfonds "über einen semantischen Akt hinaus" und habe eine Bedeutung, die eine Zweidrittelmehrheit nötig machen könnte, sagte Schorkopf. Wenn dem so wäre, müssten neben den Grünen auch die FDP der Reform des ESM zustimmen. "Unsere Zustimmung wird die Regierung für diese Pläne nicht erhalten", sagte FDP-Fraktionsvize Christian Dürr. "Wir wollen sicherstellen, dass nie wieder Steuergeld zur Rettung von Banken verwendet wird." Das Bundesfinanzministerium hält sich bisher bedeckt, ob tatsächlich eine Zweidrittelmehrheit nötig ist. Dies hänge davon ab, "wie groß der Souveränitätstransfer auf die europäische Ebene ist", sagte Europa-Abteilungsleiter Thomas Westphal kürzlich im Bundestag.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 08.10.2018 - 17:46 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung