Sonntag, 17. Februar 2019
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Deutscher Kardinal Müller kritisiert den Papst
Otte will europäische "Außenpolitik mit Mehrheitsprinzip"
Studie sagt Boom für Kompakt-Supermärkte voraus
Emnid: SPD wieder zweitstärkste Partei
Merkel verteidigt Nord Stream 2
Schauspieler Bruno Ganz gestorben
1. Bundesliga: Leipzig gewinnt in Stuttgart
Brinkhaus erwartet Einigung im Streit um Grundrente
2. Bundesliga: Heidenheim und Hamburg trennen sich 2:2
Forsa: SPD legt zu - Union verliert

Newsticker

09:50Abbiegeassistent: Große Nachfrage nach staatlichem Förderprogramm
09:33Kommunen fordern mehr Engagement für ländliche Gebiete
08:59Frau in Nürnberg mit Messer angegriffen - Täter auf der Flucht
08:47Mehrheit sieht Unterschiede zwischen Geschlechtern im Politikstil
08:22Heil sieht Weiterbildung als zentralen Teil der Arbeitsmarktpolitik
08:11Alice Schwarzer kritisiert Frauenpolitik der Bundesregierung
01:00Jeder fünfte Asylbewerber kommt legal und visafrei nach Europa
00:04Jeder dritte abgeschobene Migrant reist wieder ein
00:02Emnid: SPD wieder zweitstärkste Partei
00:02Emnid: SPD wieder zweitstärkste Partei
00:00Bericht: Bahn will verstärkt in Regionalnetze investieren
00:00Rehlinger kritisiert zu starke Förderung des Ostens
00:00Seehofer soll SPD-Grundrente gelobt haben
00:00Schulze will bundesweites Gesetz für Insektenschutz
00:00Gauland will wegen Gutachten Verfassungsschutz abschaffen

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX kräftig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 11.299,80 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 1,89 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Als Grund wurden vielfach Fortschritte in den chinesisch-US-amerikanischen Handelsgesprächen genannt. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Noch mehr Kommunen wollen Diesel-Intensivstädte werden


Auspuff / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Nach dem Dieselkompromiss der Bundesregierung wollen mehr Städte als ursprünglich geplant zur Kategorie der Intensivstädte gezählt werden. In diesen 14 Kommunen mit einer gesundheitsschädlichen Stickoxid-Belastung von mehr als 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel soll es spezielle Programme zur Luftreinhaltung geben. Gefördert werden soll die Nachrüstung von kommunalen Fahrzeugen sowie von Handwerkern und Privat-Pkw.

Von diesem Programm möchte auch die Stadt Frankfurt/Main profitieren. "Wir verlangen, dass Frankfurt auch zu den Intensivstädten gerechnet wird. Derzeit ist das nicht der Fall, deshalb lassen wir prüfen, ob wir das mittels einer Klage durchsetzen können", sagt Verkehrsdezernent Klaus Oesterling der "Welt am Sonntag". In der Stadt am Main lag 2017 die NOx-Belastung im Jahresmittel bei 47,2 Mikrogramm. Über dem gesetzlichen Grenzwert von 40 Mikrogramm, aber eben unter der 50er-Marke, die die Bundesregierung jetzt gesetzt hat. "47,2 Mikrogramm ist der Wert an der einen, verbindlichen Messstelle in der Stadt. Aber das hessische Landesamt für Umwelt hat nachgemessen und festgestellt, dass wir 116 Straßen haben, in denen Werte von 50 bis 56 Mikrogramm gemessen werden", sagt Oesterling. "Frankfurt gehört daher auch in die Kategorie Intensivstädte. Nur mit den damit verbundenen Maßnahmen können wir die drohenden Fahrverbote 2019 vielleicht noch verhindern." Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hatte vor rund einem Monat Fahrverbote für Frankfurt angeordnet, in zwei Stufen. Ab 1. September 2019 müssten demnach auch die Diesel der Klasse Euro 5 aus der Stadt ausgesperrt werden. "Wenige Tage später beginnt in der Stadt die Internationale Automobilausstellung IAA. Man kann sich vorstellen, was dort dann Hauptthema ist und welche Wirkung diese Maßnahme nach außen hat", sagt Oesterling. Auch Städte wie Berlin stehen der Grenze von 50 Mikrogramm je Kubikmeter Luft kritisch gegenüber: "Die Festlegung der 14 Intensivstädte ist willkürlich. 50 Städte, die die NOx-Grenzwerte nicht erreichen, werden damit allein gelassen", sagt ein Sprecher des Verkehrssenats in Berlin. Die Hauptstadt kommt auf einen Jahresmittelwert von 49 Mikrogramm - es reicht also nicht ganz, um in die Förderliga zu kommen. Kommunen wie Kiel, Hamburg, Bochum und Düsseldorf, die bereits als Intensivstädte gelten, hadern derweil noch mit dem Dieselkompromiss der Bundesregierung. In Kiel versucht man gerade ein Fahrverbot auf einer zentralen Hauptverkehrsstraße noch zu verhindern. "Unsere Gutachter prüfen derzeit mehrere Szenarien. Ein streckenbezogenes Fahrverbot hätte den Nachteil, dass ein Teil des Verkehrs dann Umwege durch die Innenstadt sucht und dort die Emissionen hochtreibt", erklärt Andreas von der Heydt, Leiter des Kieler Umweltschutzamts. Der Dieselkompromiss helfe beim Kampf gegen das Fahrverbot aber nur wenig. Er ist den Kielern viel zu unkonkret bei der Zahl der umzurüstenden Fahrzeuge und habe kaum eine Verbindlichkeit. "Auf welcher Grundlage sollen wir denn sagen, dass im nächsten Jahr die Abgaswerte nach unten gehen?", fragt von der Heydt. Gerichte pochten im Streit um Luftreinhaltepläne und Fahrverbote auf verbindliche Zahlen. "Wir brauchen jetzt Maßnahmen, die nächstes Jahr wirken", so von der Heydt. Kritik kommt zudem vom Deutschen Landkreistag: "Es ist gut, dass auch Bewohner sowie Handwerker- und Lieferfahrzeuge der angrenzenden Landkreise in die Maßnahmen einbezogen werden sollen sowie Halter von Fahrzeugen außerhalb der 14 besonderes belasteten Städte, die dort arbeiten oder nennenswerte Aufträge in den betroffenen Städten haben", sagt Reinhard Sager, der Präsident des Gremiums der "Welt am Sonntag". "Die damit verbundene Ungleichbehandlung innerhalb Deutschlands kann allerdings angesichts der weitergehenden räumlichen Verflechtungen nur eine Momentaufnahme sein, die dem akuten Handlungsdruck geschuldet ist." Sager fordert: "Wir erwarten eine deutlich breitere Einbeziehung der Landkreise in die verabredeten Maßnahmen."

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 07.10.2018 - 00:02 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung