Sonntag, 16. Juni 2019
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Landtagswahlen: Jurist zweifelt an Bundeszwang bei Unregierbarkeit
Neuer Vorschlag der Grünen: "Bürgerenergiegeld"
SPD warnt CDU vor Einfluss der "Werte-Union"
Grünen-Fraktionschefin fordert milliardenschweren Klimafonds
Forsa: SPD nur noch viertstärkste Partei - Grüne vor Union
Feuerwehrverband erwartet mehr Waldbrände durch Klimawandel
Anwaltverein wirft SPD Beschädigung des Justizministeriums vor
Bundestagsabgeordnete fehlen freitags am häufigsten
Nach Massenprotesten: Hongkong setzt Auslieferungsgesetz aus
Merkel: Bundeswehr "wichtiger Teil unserer Gesellschaft"

Newsticker

08:15Bayerns Grünen-Fraktionschef fordert Kanzlerkandidaten
00:00Habeck schlägt Kramp-Karrenbauer in Kanzlerfrage
00:00Grünen-Fraktionschefin fordert milliardenschweren Klimafonds
00:00Emnid: Grüne stärkste Partei, Union stürzt auf 25 Prozent
00:00Entwicklungsminister will Exportverbot für Plastikmüll
00:00Bundestagsabgeordnete fehlen freitags am häufigsten
00:00Anwaltverein wirft SPD Beschädigung des Justizministeriums vor
00:00Bundespolizei registriert weniger Straftaten
00:00Neuer Vorschlag der Grünen: "Bürgerenergiegeld"
19:33SPD warnt CDU vor Einfluss der "Werte-Union"
19:29Lottozahlen vom Samstag (15.06.2019)
18:44DFB-Pokal-Auslosung: Bayern fahren nach Cottbus
18:27++ EILMELDUNG ++ DFB-Pokal-Auslosung: Bayern spielen gegen Energie Cottbus
17:44Immer mehr lineares Fernsehen über Internet-Stream
17:15Wetterdienst warnt vor schweren Gewittern im Nordosten Deutschlands

Börse

Zum Wochenausklang hat der DAX weiter nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Leitindex mit 12.096,40 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,60 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Mit Abstand größter Verlierer waren die Aktien von Infineon. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

NRW-Justizminister greift nicht in Loveparade-Prozess ein


Justicia / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) wird nicht in den Strafprozess um die Loveparade-Katastrophe eingreifen. Das hat er elf Anwälten der Nebenkläger in einem Antwortschreiben mitgeteilt, über welches die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" (Freitagsausgabe) berichtet. Die Anwälte hatten die Befürchtung geäußert, der Prozess könne nach einem Rechtsgespräch im Frühjahr eingestellt werden.

Biesenbach hatten sie in einem Brief aufgefordert, die Staatsanwaltschaft anzuweisen, dem nicht zuzustimmen. Er habe "nicht nur die in Artikel 97 des Grundgesetzes verankerte richterliche Unabhängigkeit, sondern auch inhaltliche Unabhängigkeit der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte zu respektieren", schreibt der Minister nun. Eine Weisung komme nur in Betracht, wenn der zuständige Generalstaatsanwalt oder die Generalstaatsanwältin "gegen eine rechtsfehlerhafte staatsanwaltschaftliche Sachbehandlung zu Unrecht nicht einschreitet". Dafür habe er keine Anhaltspunkte. Gleichwohl könne er "den Schmerz der Opfer und Angehörigen und ihre Schwierigkeiten bei der Bewältigung des Erlebten zutiefst nachempfinden".

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 04.10.2018 - 19:33 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung