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Finanzmärkte aktuell:

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In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Prien: Fall Maaßen erzeugt "Großes Unbehagen" in der Union


CDU-Logo / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hat das Vorgehen der Bundesregierung im Fall Maaßen kritisiert. Der gesamte Vorgang erzeuge auch innerhalb der Union "ein großes Unbehagen", sagte Prien der "Welt". "Den Verfassungsschutzpräsidenten einerseits abzulösen und ihn gleichzeitig zu befördern" sei für sie nur "schwer verdaulich", so die CDU-Politikerin.

Insbesondere die SPD, aber auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) stünden dabei besonders in der Verantwortung. Seehofer habe seine Position schon zum wiederholten Mal "brachial und ohne Rücksichtnahme auf die Kolaitionspartner durchgesetzt", der SPD sei es dagegen nicht gelungen, "ihren Forderungen hinreichend Nachdruck zu verleihen", sagte Prien. Ein solches Verfahren dürfe sich nicht wiederholen, andernfalls drohe "nicht nur den den Regierungsparteien, sondern der Demokratie insgesamt ein großer Schaden", so Prien.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 20.09.2018 - 16:52 Uhr

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