Montag, 17. Dezember 2018
NEWS25
HOME   POLITIK   WIRTSCHAFT   SPORT   ETC.   NET-NEWS   ARCHIV   

Meistgelesene Nachrichten

Entwicklungsminister: EU muss mehr für Afrika tun
IfW-Präsident Snower mahnt Hartz IV-Reform an
Göring-Eckardt: Bilanz der Großen Koalition sieht bescheiden aus
SPD kündigt neues Klimaschutzgesetz an
UNHCR-Deutschlandchef lobt deutsche Flüchtlingspolitik
Bericht: Katar erwägt höhere Beteiligung an Deutscher Bank
Linken-Chef: Großer sozialer Protest auch in Deutschland möglich
Studie: Bis 2030 fehlen in Deutschland fast 200.000 Erzieher
Deag will Eintrittskarten wie Flugtickets verkaufen
Unterfranken: Spaziergänger finden menschliches Skelett im Wald

Newsticker

15:30Entwicklungsminister: EU muss mehr für Afrika tun
15:21Linksfraktionschef Bartsch warnt vor "Kulturkampf von rechts"
15:03Juso-Chef begrüßt Parteiausschlussverfahren gegen Sarrazin
14:48Maas: Wiedererstarken des IS unter allen Umständen verhindern
14:17Einwanderungsgesetz: Regierung will massenhaften Missbrauch vermeiden
13:40Barley verlangt Aufklärung über mögliches rechtes Polizei-Netzwerk
13:30EL-Auslosung: Frankfurt gegen Donezk - Leverkusen gegen Krasnodar
13:21Sarrazin: Habe keine sozialdemokratischen Grundsätze verletzt
13:02SPD begrüßt Streiks bei Amazon
12:30DAX lässt am Mittag nach - Euro stärker
12:27Champions-League-Auslosung: Hammerlose für Schalke und Bayern
12:20++ EILMELDUNG ++ Champions-League-Auslosung: FC Bayern spielt gegen Liverpool
12:17++ EILMELDUNG ++ BVB trifft im Champions-League-Achtelfinale auf Tottenham
12:14++ EILMELDUNG ++ Champions League: Schalke im Achtelfinale gegen Manchester City
12:00GdP sieht kein strukturelles Rechtsextremismus-Problem

Börse

Die Börse in Frankfurt hat am Montagmittag Kursverluste verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 10.830 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 0,3 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der Kursliste stehen die Anteilsscheine der Deutschen Telekom, von Daimler und von Linde entgegen dem Trend im Plus. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

FDP rechnet mit vorgezogenen Neuwahlen


Wähler in einem Wahllokal / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Die FDP rechnet nach dem jüngsten Streit in der Großen Koalition offenbar mit vorgezogenen Neuwahlen. Marco Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, habe seine Partei in einer Mail dazu aufgerufen, vor dem Hintergrund des Koalitionsstreits um Hans-Georg Maaßen die "Vorbereitungen zur Übernahme von Regierungsverantwortung" zu beschleunigen, berichtet die "Passauer Neue Presse". In der Mail an alle FDP-Bundestagsabgeordneten schreibt Buschmann demnach unter anderem: "Nachdem der krude GroKo-Kompromiss in der Personalsache Hans-Georg Maaßen die Öffentlichkeit kopfschüttelnd zurücklässt, stellt sich die Frage, welche Schlüsse wir aus dem verheerenden Bild ziehen, das die Bundesregierung hier abgibt."

Seine Antwort laute: "Wir müssen unsere Vorbereitungen zur Übernahme von Regierungsverantwortung beschleunigen." So glaube er, dass die Beförderung von Maaßen die "Demoralisierung der SPD weiter beschleunigen" werde. "Quasi zu jedem Bundesparteitag der Sozialdemokratie wird man künftig mit Beschlüssen zur faktischen Entmachtung der Parteiführung und zur Beendigung der Koalition rechnen müssen." Solche Beschlüsse würden zum Ende der Koalition und zu Neuwahlen führen, so Buschmann. "Eine Neuauflage der Großen Koalition wäre im Anschluss daran faktisch ausgeschlossen." Das Verhältnis beider Parteien sei auf Dauer bereits so zerrüttet, dass keinerlei Vertrauensgrundlage mehr vorhanden sei. Zudem zeige die Entscheidung im Fall Maaßen, dass es "keine Untergrenzen für die Qualität von Regierungsentscheidungen unter der Richtlinienkompetenz von Angela Merkel" gebe. Ihre Autorität sei offenkundig beschädigt. "Der Konflikt zwischen CDU und CSU, der seit 2015 schwelt, ist offensichtlich nie beigelegt worden", schreibt Buschmann. Die Union könne ihre Regierungsfähigkeit nur mit einem personellen Neuanfang beider Schwestern zurück erarbeiten. Zudem glaube er, dass die Entscheidung im Fall Maaßen die Verunsicherung im Land verstärke. "Den Freien Demokraten und ihrer Bundestagsfraktion kommt daher eine wichtige Rolle zu." Man müsse zeigen, dass in Zeiten des digitalen und globalen Umbruchs gestalterische Politik mit Haltung möglich sei. Das setze zwingend voraus, dass die Übernahme von Regierungsverantwortung nach der nächsten Bundestagswahl weiter an inhaltliche Voraussetzungen geknüpft bleibe, schreibt der FDP-Politiker. Er rief die Abgeordneten seiner Fraktion auf, die konzeptionelle Arbeit in der Weise zu beschleunigen, dass man im Anschluss an möglicherweise kurzfristig anstehende Neuwahlen sofort in der Lage wäre, "circa 20 detailliert durchgeplante und sofort zu realisierende Regierungsprojekte vorzulegen". Schwerpunkte sollten dabei unter anderem die Themen Migration, Digitalisierung und Bildung sein, schreibt Buschmann. Der FDP-Politiker schließt mit dem Hinweis, dass "außergewöhnliche Zeiten außergewöhnliche Anstrengungen" verlangten. Wenn Politik nicht beweise, "dass sie etwas anderes bewirken kann als faule Kompromisse", werde das Vertrauen der Bevölkerung in Politik und ihren verfassungsrechtlichen Rahmen schwinden.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Bookmark and Share  

NEWS25-Meldung vom 19.09.2018 - 13:30 Uhr

   © news25 2015 | Impressum, Datenschutzerklärung