Freitag, 26. April 2019
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Börse

Am Donnerstag hat der DAX nachgelassen. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.282,60 Punkten berechnet, ein Minus in Höhe von 0,25 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. Die Aktionäre der Deutschen Bank zeigten sich enttäuscht vom Abbruch der Fusionsgespräche mit der Commerzbank und handelten ihre Anteilsscheine zwei Prozent günstiger als noch am Vortag. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Steuerzahlerpräsident: Flüchtlingsrücklage stopft Haushaltslöcher


Flüchtlinge auf der Balkanroute / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der Präsident des Bundes der Deutschen Steuerzahler, Reiner Holznagel, hat eine besonnenere Ausgabenpolitik gefordert. "Die Flüchtlingsrücklage wird benutzt, um Haushaltslöcher zu stopfen", sagte Holznagel dem Nachrichtenportal T-Online. Es werde zu viel Geld in Sozialausgaben und zu wenig in die marode Infrastruktur investiert.

"Von Ausgewogenheit kann keine Rede sein. Die Schwarze Null kann nur gehalten werden, weil die Flüchtlingsrücklage benutzt wird, um Haushaltslöcher zu stopfen", sagte Holznagel. Im Bundeshaushalt gebe es ein "deutliches Ungleichgewicht zugunsten der Sozialtransfers", so Holznagel. Dies betreffe insbesondere die Rentenpolitik der Bundesregierung. Vor allem das Festhalten von Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Rentenniveau von 48 Prozent lässt Holznagel zweifeln: "Da kann man nur orakeln, wie er das machen will. Diese Maßnahme würde zusätzlich 100 Milliarden Euro kosten. Wo das Geld herkommen soll, beantwortet er nicht - ein reines Ablenkungsmanöver, um der SPD wieder Wähler zu bringen." Mit 709 Abgeordneten habe sich der Bundestag inzwischen auf "XXL-Maße" aufgebläht. "Dadurch fallen mandatsbezogene Mehrkosten von 75 Millionen Euro an. Ich halte dieses System für indiskutabel", so Holznagel. Zugleich stellt er die Handlungsfähigkeit des Parlaments in Frage: "Mehr Abgeordnete erzeugen nicht mehr Demokratie. Im Gegenteil, die Prozesse werden komplizierter." Die Abgeordneten hätten kaum Möglichkeit, sich im Plenum einzubringen. "Im Endeffekt brauchen wir eine Reform des Wahlrechts", sagte Holznagel.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 14.09.2018 - 12:40 Uhr

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