Dienstag, 18. September 2018
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Am Dienstag hat der DAX Kursgewinne verzeichnet. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 12.157,67 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,51 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss. An der Spitze der Kursliste stehen die Aktien von Volkswagen, Thyssenkrupp und Infineon. [Weiter...]

Finanzmärkte aktuell:

Wetter: Regen lässt nach

In der Nacht zum Freitag klingen die Niederschläge vorübergehend ab, ehe es später in der Osthälfte erneut zu regnen beginnt. Auch im Süden setzen wieder Niederschläge ein, wobei im Schwarzwald, auf der Alb und an den Alpen die Schneefallgrenze auf 500 bis 800 m sinkt. Darüber fallen einige Zentimeter Neuschnee und es tritt Glätte durch Schneematsch auf. [Weiter...]

Graphik: Deutscher Wetterdienst

Gabriel attackiert NRW-Innenminister Reul


Sigmar Gabriel / Foto: über dts Nachrichtenagentur

 

Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) wegen dessen Äußerungen zum Fall Sami A. scharf kritisiert. "Weiß dieser Innenminister eigentlich, was er da sagt und wie nah er sich an den Begriff des `gesunden Volksempfindens` annähert, der als ideologische Begründung für die Aufhebung jeder Rechtsstaatlichkeit gedient und am Ende staatlich sanktionierte Gewaltherrschaft legitimieren hat?", sagte Gabriel der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). "Wenn das der Maßstab für rechtsstaatliches Handeln sein soll, wie gehen wir dann mit Kinderschändern oder Mördern um? Wo werden dann die Grenzen gezogen, wenn es die Verfassung und Recht und Gesetz nicht mehr tun, sondern wieder das `Rechtsempfinden`?" Der ehemalige Außenminister machte deutlich, dass es skandalös sei, dass sich Sami A. seit mehr als zehn Jahren in Deutschland aufhält.

"Aufzuklären, warum es unserem Rechtsstaat nicht gelingt, Unterstützer des internationalen Terrorismus dingfest zu machen, einzusperren oder mindestens aus dem Land zu verweisen, ist eine Untersuchung wert", so Gabriel. Dennoch dürften am Beispiel der misslungenen Abschiebung von Sami A. nicht die Maßstäbe in der demokratischen Ordnung verschoben werden. "Die Unabhängigkeit von Gerichten ist nicht nur ein `hohes Gut`, wie Herr Reul meint, sondern einer der zentralen Pfeiler unserer Verfassung. Wer sie relativieren will, relativiert die demokratische Ordnung selbst", so Gabriel.

© dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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NEWS25-Meldung vom 16.08.2018 - 14:45 Uhr

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